finanzen.net
04.12.2019 18:57
Bewerten
(0)

Rechtsprofessoren: Impeachment gegen Trump wäre gerechtfertigt

WASHINGTON (dpa-AFX) - Mehrere Rechtsprofessoren haben US-Präsident Donald Trump im Kongress Vergehen vorgeworfen, die ihrer Ansicht nach ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigen würden. Trump habe sein Amt für seinen persönlichen Vorteil missbraucht und eindeutig Delikte begangen, die mit einem Impeachment geahndet werden könnten, sagte der Rechtsexperte der Universität Harvard, Noah Feldman, am Mittwoch bei einer Anhörung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses.

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus beschuldigen Trump, seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj unter Druck gesetzt zu haben, um Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden zu erwirken. Sie treiben daher seit Wochen Untersuchungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump voran.

Feldman betonte, allein Trumps Aufforderung an den Chef einer ausländischen Regierung, Ermittlungen zu einem politischen Rivalen anzustellen, wäre hier ein relevantes Delikt. Es gebe zusätzlich Hinweise auf weitere Vergehen des Präsidenten - dadurch, dass Trump als Druckmittel Militärhilfe zurückgehalten habe und auch einen Besuch im Weißen Haus zur Bedingungen solcher Ermittlungen gemacht habe.

Die Rechtsprofessorin der Universität Stanford, Pamela Karlan, sagte ebenfalls, die Zeugenaussagen im Kongress der vergangenen Wochen hätten gezeigt, dass der Präsident sein Amt missbraucht habe, um gegen einen Konkurrenten bei der nächsten Wahl vorzugehen. "Präsident Trump muss zur Rechenschaft gezogen werden." Ein weiterer Experte der Universität von North Carolina schloss sich dieser Einschätzung an.

Ein Rechtsprofessor der George-Washington-Universität gab dem Präsidenten dagegen Rückendeckung: Jonathan Turley mahnte, er sei besorgt, dass in diesem Fall die Standards für ein Impeachment künstlich abgesenkt werden sollten. Trump habe zwar nicht alles richtig gemacht, aber die Voraussetzungen für ein Amtsenthebungsverfahren seien nicht erfüllt. "Dies ist falsch."/jac/DP/men

Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

Wall Street im Plus -- DAX unentschlossen -- VW-Finanzsparte stellt Rekordgewinn in Aussicht -- Bayer vergibt Milliardenauftrag -- Siltronic, Nike, Varta, Slack im Fokus

Britische Aufsicht untersucht Bestechungsverdacht bei Glencore. EU-Staaten behalten sich Recht auf Verbot von Libra und Co vor. FUCHS stärkt Präsenz in Afrika durch Joint Ventures. Fiat Chrysler weist italienische Steuerforderungen zurück. Immobilienkonzern Aroundtown schielt nach TLG-Fusion auf DAX.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Die Änderungen unter den Top-Positionen
Hohe Ausgaben
Die beliebtesten Weihnachtsgeschenke 2019
Das Schwarzbuch 2019
Wo 2019 sinnlos Steuern verbrannt wurden
Die wertvollsten Marken der Welt 2019
Diese Unternehmen sind vorne mit dabei
Die beliebtesten Arbeitgeber in Deutschland
Hier arbeiten die Deutschen am liebsten
mehr Top Rankings

Umfrage

Was wünschen Sie sich von der Großen Koalition?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Wirecard AG747206
Daimler AG710000
Varta AGA0TGJ5
NEL ASAA0B733
Deutsche Bank AG514000
Microsoft Corp.870747
EVOTEC SE566480
Amazon906866
Apple Inc.865985
Ballard Power Inc.A0RENB
Deutsche Telekom AG555750
BASFBASF11
Allianz840400
BayerBAY001
Siemens AG723610