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15.01.2020 16:12
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ROUNDUP 2: Russische Regierung tritt zurück

(neu: Mit Bestätigung des Kremls)

MOSKAU (dpa-AFX) - Die russische Regierung ist am Mittwoch überraschend zurückgetreten. Ministerpräsident Dmitri Medwedew reichte nach Angaben des Kremls bei einem Gespräch mit Präsident Wladimir Putin den Rücktritt ein. Er wolle dem Präsidenten damit die Möglichkeit geben, die nötigen Veränderungen im Land anzustoßen. Die Regierung bleibt demnach so lange geschäftsführend im Amt, bis ein neues Kabinett steht.

Die Regierung stand wegen der Wirtschaftskrise im Land unter großem Druck und galt als nicht sonderlich beliebt. Viele Menschen klagen über steigende Preise. Putin hatte erst wenige Stunden zuvor beklagt, dass es zu viele einkommensschwache Familien gebe. Ihnen versprach er mehr finanzielle Unterstützung.

Kremlchef Putin dankte der Regierung für ihre Arbeit und sagte dazu: "Nicht alles hat natürlich geklappt. Aber das funktioniert nie in vollem Umfang." Kurz vor dem Rücktritt hatte sich Putin noch mit einer Rede an die Nation an die Bevölkerung gewandt.

Medwedew soll nun gemeinsam mit Putin den Sicherheitsrat anführen. Der Kremlchef sagte dazu: Er solle sich in Zukunft mit dieser Frage beschäftigen. Im Sicherheitsrat werden dringende außen- und sicherheitspolitische Frage für Russland erörtert. Bei solchen Sitzungen sind auch der Außen- und Verteidigungsminister dabei.

Der 54 Jahre alte Medwedew war von 2008 bis 2012 Präsident Russlands. Danach übernahm der Jurist von Putin den Posten des Regierungschefs. Zudem ist er Vorsitzender der Kremlpartei Geeintes Russland. Die nächste Parlamentswahl ist für Herbst nächsten Jahres geplant.

Medwedew ist in Russland kein beliebter Politiker. Seit 2017 gibt es immer wieder Proteste der Opposition, die sich besonders gegen seine Person richten. Der Kremlkritiker Alexej Nawalny hatte mit Recherchen Korruption des Politikers aufgedeckt und die Proteste angestoßen./thc/DP/jha

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