17.05.2018 15:43
Bewerten
(0)

ROUNDUP: EU reaktiviert Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen der USA

DRUCKEN

SOFIA (dpa-AFX) - Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran wird die EU ein Gesetz zur Abwehr von US-Sanktionen reaktivieren. "Wir müssen jetzt handeln", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag nach einem EU-Spitzentreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Es gehe darum, vor allem kleine und mittlere Unternehmen zu schützen.

Über das sogenannte "Blocking Statute" könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten, die nach dem einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen wieder eingeführt werden. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden.

Wie genau das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, blieb zunächst unklar. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Sofia, umfassende Entschädigungen für europäische Unternehmen halte sie nicht für machbar. "In einer umfassenden Weise die gesamte Wirtschaft zu entschädigen bei entsprechenden Maßnahmen der Vereinigten Staaten von Amerika - da können und dürfen wir auch keine Illusionen schüren", sagte Merkel.

Das Abwehrgesetz war bereits 1996 im Streit um Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen erlassen worden. Es wurde aber noch nicht angewendet, da der Sanktionsstreit damals beigelegt werden konnte. Es muss nun um die neuen US-Sanktionen ergänzt werden. Dies solle bereits an diesem Freitagvormittag um 10.30 Uhr geschehen, sagte Juncker. Ziel ist, dass das Gesetz einsatzbereit ist, wenn US-Sanktionen am 6. August wirksam werden sollten.

Hintergrund der Pläne ist die Tatsache, dass die US-Sanktionen auch nicht-amerikanische Unternehmen treffen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Der Iran befürchtet, deswegen einen Großteil der wirtschaftlichen Vorteile zu verlieren, die er über den Atomdeal versprochen bekommen hatte.

Ziel der Regierung in Teheran ist es nun, innerhalb von 60 Tagen von den Europäern Garantien zu bekommen, dass die Wirtschaftsbeziehungen und der Kapitalverkehr erhalten bleiben. Wenn nicht, will er sich nicht mehr an das Abkommen halten. Ziel des Wiener Abkommens von 2015 ist es, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen bauen zu können./aha/hrz/DP/edh

Von Top Tradern profitieren

Die besten Trader erzielen Renditen von 50 Prozent und mehr im Jahr. Mit Social Trading können Sie ganz einfach am Erfolg dieser Top Trader teilhaben. Wie? Das erfahren Sie am 24. Mai im Online-Seminar!
Jetzt kostenlos anmelden!
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Webinar: Neue Trendfolge-Strategie nach Nicolas Darvas

Simon Betschinger von TraderFox erläutert am 15. Mai einen neuen Trendfolge-Ansatz, der historisch gerechnet erstaunliche 20 % Rendite pro Jahr erzielt hätte.
Mehr erfahren!

Heute im Fokus

DAX schließt unter 13.000-Punkte-Marke -- Nach Fed-Protokoll: US-Börsen schließen grün -- Deutsche Bank streicht 10.000 Jobs -- Senvion-Chef tritt zurück -- Ceconomy, CTS Eventim, Softbank im Fokus

Commerzbank-Kurs beschert Bankenrettungsfonds Milliardengewinn. Comcast könnte Disney bei 21st Century Fox mit Barofferte ausstechen. Allianz findet Betrüger in den eigenen Reihen - Offenbar Millionenbetrag abgezweigt. Zalando will Partnerschaften mit Modeproduzenten ausbauen. ifo-Chef zu Italien: 'Eurozone droht neue Krise'.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die Top-Flitzer des Genfer Autosalon 2018
Das sind die Highlights
Nach über 40 Jahren: Die Meilensteine der Apple-Geschichte
Was waren die wichtigsten Ereignisse der Apple-Geschichte?
Hier lieber nicht arbeiten
Die gefährlichsten Arbeitgeber in den USA
Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Einige Änderungen unter den Top-Positionen
Fußball-Weltmeisterschaft 2018So viel Preisgeld erhalten die Teams
Fußball-Weltmeisterschaft 2018So viel Preisgeld erhalten die Teams
mehr Top Rankings

Umfrage

Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel entgegen dem Kurs von US-Präsident Trump am Atom-Abkommen mit dem Iran festhalten?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
EVOTEC AG566480
Deutsche Telekom AG555750
Apple Inc.865985
Amazon906866
Siemens Healthineers AGSHL100
Steinhoff International N.V.A14XB9
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
TeslaA1CX3T
ProSiebenSat.1 Media SEPSM777
thyssenkrupp AG750000
ISRA VISION AG548810
AlibabaA117ME
Allianz840400