Wechseln Sie zum Testsieger und sichern Sie sich bis zu 4.000 € Prämie für Ihr Fondsdepot!-w-
06.12.2021 16:31

ROUNDUP: EU verlängert Sanktionen gegen China um ein Jahr

Folgen
Werbung

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert. Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten am Montag in Brüssel mit. Die EU bekenne sich dazu, "Menschenrechtsverletzungen überall dort anzuprangern, wo sie vorkommen". Auch Strafmaßnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Russland, Libyen und Nordkorea wurden bis in den Dezember nächsten Jahres fortgeschrieben.

Die im vergangen Frühjahr verhängten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche aus China haben zu diplomatischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Peking geführt. Als Reaktion erließ die chinesische Regierung Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen.

In Deutschland betreffen sie den Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer, den CDU-Europaabgeordneten Michael Gahler sowie den Uiguren-Forscher Adrian Zenz und das renommierte Mercator-Institut für China-Studien (Merics). In der EU wurde daraufhin wiederum der Prozess zum Abschluss des bereits ausgehandelten Investitionsabkommens auf Eis gelegt.

Bütikofer begrüßte die Entscheidung der EU-Staaten. Noch vor wenigen Tagen habe sich die chinesische Führung der "Illusion hingegeben", die EU werde die Sanktionen auslaufen lassen. Brüssel habe "das Team des Diktators Xi Jinping" nun aber eines Besseren belehrt. "Wir sind nach wie vor zum Dialog mit China bereit, aber wo es notwendig ist (...), wird die EU auch klare Grenzen ziehen."

Die EU-Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen sehen vor, dass sämtliche Vermögenswerte der betroffenen natürlichen oder juristischen Personen eingefroren werden. Außerdem dürfen ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden. Die Einreise in die EU ist ihnen ebenfalls verboten. Betroffen sind aus China das Büro für öffentliche Sicherheit von Xinjiang sowie Vertreter des Parteikomitees des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang.

Alle Betroffenen sind nach Auffassung der EU für die massenhafte willkürliche Internierung und erniedrigende Behandlung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Minderheiten sowie systematische Verstöße gegen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit verantwortlich. Menschenrechtsgruppen schätzen, dass Hunderttausende Uiguren, Kasachen, Hui oder Mitglieder anderer Minoritäten in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden sind. China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Fortbildungszentren.

Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor./aha/DP/nas

Werbung
Werbung
Werbung
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Heute im Fokus

DAX tiefer -- Wall Street sehr schwach -- Microsoft kauft Activision -- Siemens verkauft Yunex -- Goldman Sachs verfehlt Erwartungen -- Vonovia will Dividende erhöhen -- AUTO1, CureVac im Fokus

BASF-Mehrheitsbeteiligung Wintershall Dea legt Fokus auf Erdgasgeschäft. Flughafen Wien erwartet 2022 Turnaround. Elon Musk kommt Mitte Februar erneut nach Deutschland. Covestro erwirbt restliche Anteile an Japan Fine Coatings. Nordex verzeichnet 2021 deutlich mehr Auftragseingänge. Daimler Truck steigert Absatz 2021 um ein Fünftel. EVOTEC und Eliy Lilly kooperieren bei Stoffwechselerkrankungen.

Umfrage

Haben Sie Verständnis für Menschen, die gegen die Corona-Politik demonstrieren?

finanzen.net zero
finanzen.net zero

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln