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15.01.2019 07:15
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ROUNDUP/'FAZ': Porto-Erhöhung kommt zum 1. April - Post will bald entscheiden

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BONN (dpa-AFX) - Die Deutsche Post wird die im Herbst überraschend verschobene Portoerhöhung einem Bericht zufolge am 1. April nachholen. Das gehe aus einem Schreiben der Bundesnetzagentur an ihren politischen Beirat hervor, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ/Dienstagausgabe), der das Schreiben vorliegt. "Voraussichtlich werden sich Standardbriefe dann auf 80 Cent verteuern. Dazu stehe allerdings noch die sogenannte Rahmenentscheidung der Netzagentur aus, die im Laufe dieser Woche der Post offiziell mitgeteilt werden soll. Preiserhöhungen im lizenzierten Briefgeschäft müssen von der Bundesnetzagentur genehmigt werden. Das Porto für Standardbriefe war zuletzt 2016 von 62 auf 70 Cent gestiegen.

Das Unternehmen selbst äußerte sich in der Nacht auf Dienstag in einer Pflichtmitteilung an die Investoren. "Die Deutsche Post AG erwartet, dass ihr der Entwurf der beabsichtigten Entscheidung zur Kommentierung am 15. Januar zugeht. Sie wird ihre Anleger unterrichten, sobald sie die beabsichtigte Entscheidung der Bundesnetzagentur bewerten konnte." Zur möglichen neuen Portohöhe hieß es, dass neben dem prozentualen Preiserhöhungsrahmen die Laufzeit der Regelung und gegebenenfalls weitere Parameter berücksichtigt werden müssen.

Die Post hatte die ursprünglich zum Jahreswechsel geplante Erhöhung des Briefportos verschieben müssen. Die Bundesnetzagentur legte Ende Oktober das Genehmigungsverfahren auf Eis - unter anderem weil nicht alle notwendigen Daten eingereicht wurden. "Eine endgültige Entscheidung ist wegen der aktuellen Umbrüche bei der Deutschen Post AG nicht möglich", begründete der Chef der Netzagentur, Jochen Homann, damals den Schritt und kündigte eine Entscheidung für das erste Halbjahr 2019 an.

Hintergrund für den vorläufigen Stopp des Verfahrens ist die Gewinnwarnung der Post aus dem vergangenen Sommer. Vorstandschef Frank Appel hatte im Juni wegen anhaltender Probleme im heimischen Brief- und Paketgeschäft ein umfangreiches Sparprogramm angekündigt, zu dem unter anderem teure Vorruhestandsregelungen für Beamte und zusätzliche Investitionen gehören. Die Bundesnetzagentur bemängelte, dass die Post die Kosten und künftige Einsparungen des Programms nicht ausreichend nachgewiesen habe.

"Unsere Entscheidung für die kommenden Jahre ist nur belastbar, wenn wir die Kostensituation und Umsatzentwicklung beurteilen können", sagte Behördenchef Homann. Die Bundesnetzagentur entscheidet in einem dreistufigen Verfahren über Preiserhöhungen beim Briefporto. Zunächst legt sie auf Basis der von der Post eingereichten Unterlagen einen Rahmen für die künftigen Preise fest. In einem darauf folgenden Konsultationsverfahren können sich die Post, deren Wettbewerber, Verbraucherverbände und das Bundeskartellamt dazu äußern.

Erst wenn die Netzagentur ihre Vorgaben danach endgültig festgelegt hat, darf die Post die konkreten Preise für Briefe und Postkarten zur Genehmigung einreichen. Deutsche-Post-Chef Appel hatte im Dezember in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" die Notwendigkeit einer Portoerhöhung bekräftigt. "Wir brauchen ein höheres Porto, weil unsere Personalkosten jedes Jahr um etwa drei Prozent steigen und gleichzeitig die Briefmengen um einen ähnlichen Wert sinken", sagte er. Ein zunehmendes Porto sei also "eine logische Konsequenz". Er rechnete im Dezember mit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur im ersten Quartal./zb/nas/jha/

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