ROUNDUP: Habeck will Markt für Elektroautos ankurbeln

EMDEN (dpa-AFX) - Angesichts der Krise in der Autoindustrie stellt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck neue Fördermaßnahmen für Elektroautos in Aussicht. "Ich fühle mich schon in einer Verpflichtung zu sehen, dass der Markt jetzt wieder anzieht", sagt der Grünen-Politiker bei einem Besuch des VW (Volkswagen (VW) vz)-Werks in Emden. Habeck ruft Volkswagen (Volkswagen (VW) vz) dazu auf, von Werksschließungen abzusehen. "Die Standorte sollten erhalten bleiben." Für nächsten Montag lädt Habeck zu einem "Autogipfel" ein.

Bei VW geht die Angst um

"Die Angst ist natürlich groß", sagt Kai Fuhlhage, Vertrauensmann der IG Metall. Zusammen mit ein paar Kolleginnen und Kollegen nimmt er Habeck vor einer Halle in Empfang. Auf einem Plakat steht: "Alle unsere Standorte müssen bleiben."

VW hat in der Kernmarke VW Pkw mit hohen Kosten zu kämpfen. Der Autobauer hat die seit Jahrzehnten geltende Beschäftigungssicherung mit den Gewerkschaften in Deutschland aufgekündigt, Werksschließungen und betriebsbedingte Entlassungen stehen zur Debatte. Dagegen gibt es erbitterten Widerstand von Betriebsrat und IG Metall. In der kommenden Woche beginnt die VW-Tarifrunde.

Nachfrage nach E-Autos bricht ein

Erst vor Kurzem hat das Werk in Emden sein 60-jähriges Bestehen gefeiert. Früher wurden hier Autos wie der Käfer und der Passat produziert, heute sind es E-Auto-Modelle. Nach dem abrupten Stopp der staatlichen Förderung Ende des vergangenen Jahres aber ist der Absatz von Elektroautos eingebrochen. Die Bundesregierung hatte den Stopp mit Haushaltszwängen begründet. Fuhlhage sieht aber auch Management-Fehler bei VW: billigere E-Auto-Modelle hätten früher auf den Markt kommen müssen.

Nach einem Bericht des "Manager Magazins" könnte der angeschlagene Konzern mittelfristig bis zu 30.000 Stellen in Deutschland abbauen. Das Unternehmen bestätigt die Zahl nicht. Der Gesamtbetriebsrat betont: "Diese Zahl entbehrt jeglicher Grundlage und ist einfach nur Schwachsinn."

Habeck will gegensteuern

Der Minister nimmt sich ein paar Minuten Zeit, um mit den VW-Mitarbeitern zu sprechen. Er wünscht gutes Durchhaltevermögen und viel Kraft in der "bedrohlichen Zeit". Nach einem Rundgang durch eine Produktionshalle sagt Habeck, VW müsse einen Großteil seiner Aufgaben selbst lösen. Er sagt aber auch: Die Kostenstruktur herunterzubringen, bedeute nicht, dass man "kaltherzig" über die Belegschaft hinweggehe und Standorte infrage stelle.

Minister will "Marktsignale" setzen

Habeck verweist darauf, dass die Bundesregierung bereits steuerliche Anreize für E-Autos als Dienstwagen plant. Darüber hinaus werde man schauen, ob noch etwas gehe. "Was die Politik immer wieder prüfen muss, ist, ob wir die Marktsignale richtig setzen und noch verstärken können." Konkret wird Habeck nicht - sagt aber: Mögliche neue Maßnahmen würden rückwirkend gelten. Die Botschaft: Käufer von E-Autos sollen sich nun nicht zurückhalten.

Krise nicht nur bei VW

Die deutschen Hersteller kämpfen mit schwachen Absatzzahlen und hohen Kosten für den Umstieg auf den E-Antrieb. Das lässt die Gewinne schmelzen. Volkswagen meldete im ersten Halbjahr 14 Prozent weniger Überschuss, bei BMW ging es um fast 15 Prozent nach unten, bei Mercedes-Benz (Mercedes-Benz Group (ex Daimler)) um fast 16 Prozent. Auch bei den Automobilzulieferern ist die Krise angekommen. Zugleich sind neue Wettbewerber wie Tesla und Hersteller aus China in den Markt gedrängt.

Kurs Richtung E-Mobilität

VW-Vertriebsvorstand Martin Sander sagt, das Unternehmen sei fest davon überzeugt, dass die Elektromobilität die Zukunft sei. Volkswagen werde weiter investieren, um seine E-Auto-Flotte auszubauen. Die Entwicklung der E-Mobilität verlaufe aber langsamer als ursprünglich gedacht. Hersteller und Politik müssten Hand in Hand arbeiten und sich klar zur E-Mobilität bekennen.

Habeck nimmt den Ball auf. Er schwärmt in Emden von den "super Produkten". Die Politik müsse Kurs halten und E-Mobilität sowie Klimaziele nicht infrage stellen - es dürfe keinen Zickzack-Kurs geben. "VW hat sich entscheiden, diesen Weg in die Zukunft zu gehen, wir sollten das Unternehmen dabei unterstützen."

Das zielt auf die Union und ihren Kurs beim Verbrenner. Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten ein Aus für Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren ab 2035 besiegelt. Konkret gilt dann, dass Neuwagen kein Kohlendioxid mehr ausstoßen dürfen, wie es bei der Verbrennung von Benzin und Diesel entsteht. Ausnahmen werden für sogenannte E-Fuels erwogen, die die Atmosphäre nicht mit zusätzlichem CO2 belasten - die Union fordert, das Aus für den Verbrennungsmotor ab 2035 zurückzunehmen.

Habeck sieht Kostenvorteile bei E-Autos

Habeck spricht von technologischen und preislichen Vorteilen bei E-Autos, erwähnt zum Beispiel steuerliche Vorteile. Es lohne sich heute schon, ein Elektroauto zu kaufen. Außerdem erwartet er, dass wegen einer niedrigeren Inflation und höherer Lohnabschlüsse die Binnennachfrage wieder anzieht./hoe/DP/ngu