finanzen.net
12.07.2018 15:11
Bewerten
(0)

ROUNDUP: Kostenstreit zu 'Sky Marshals' beschäftigt BGH - Urteil am 26. Juli

DRUCKEN

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Müssen Airlines alle Kosten für mitfliegende Bundespolizisten ("Sky Marshals") übernehmen? Das prüft der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 26. Juli will er sein Urteil sprechen. Die Flugsicherheitsbegleiter - so ihr offizieller Name - sind seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf gefährdeten Strecken unerkannt an Bord und sollen im Ernstfall einen Terroranschlag verhindern. Die bewaffneten Zivilpolizisten müssen laut Gesetz kostenlos befördert werden. Die Lufthansa will für sie aber nicht noch Steuern, Einreise- oder Zollgebühren sowie Start- und Landeentgelte zahlen. Sie fordert über 2,3 Millionen Euro an Kosten zurück (Az.: III ZR 391/17).

Vor dem Landgericht Potsdam blieb die Fluggesellschaft mit ihrer Klage ebenso erfolglos wie vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht. Mit der kostenlosen Transportpflicht würden ihre Rechte nicht unangemessen eingeschränkt. Auch seien die jährlichen Zusatzkosten für die "Sky Marshals" in Höhe von 300 000 Euro angesichts eines 30-Milliarden-Euro-Umsatzes "von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung", so das OLG.

"Fliegen ist teuer", meinte hingegen der Lufthansa-Anwalt am Donnerstag vor dem BGH. Er verwies auf hohe Kosten für die Anschaffung der Flieger, für Personal und Kerosin - und darauf, dass die Polizisten "hochpreisige Plätze" besetzten. Die Fluggesellschaft sieht sich gegenüber der ausländischen Konkurrenz benachteiligt und auch gegenüber Gesellschaften, die nur Inlandsflüge anbieten. Sie werde als "unbeteiligte Dritte" zu einem "Sonderopfer" herangezogen. Polizeipräsenz wegen Einbrüchen in einem Geschäftsviertel werde auch von der Allgemeinheit bezahlt.

Aus Sicht des Anwaltes der Bundespolizei fliegen die "Sky Marshals" hingegen im Interesse der Lufthansa mit. Auch könne ein Flugzeug - im Gegensatz zum Zug - zum Abstürzen gebracht und als "Waffe" eingesetzt werden. Zudem ende die Beförderungspflicht nicht im fremden Luftraum. Der BGH scheint dies ähnlich zu sehen: "Die Beamten können nicht mit dem Fallschirm abspringen", meinte der Vorsitzende Richter./skf/DP/jha

Anzeige

Nachrichten zu Lufthansa AG

  • Relevant
  • Alle
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Lufthansa AG

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
18.09.2018Lufthansa OutperformBernstein Research
18.09.2018Lufthansa HoldJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
12.09.2018Lufthansa buyCommerzbank AG
11.09.2018Lufthansa OutperformBernstein Research
07.09.2018Lufthansa HoldKepler Cheuvreux
18.09.2018Lufthansa OutperformBernstein Research
12.09.2018Lufthansa buyCommerzbank AG
11.09.2018Lufthansa OutperformBernstein Research
21.08.2018Lufthansa OutperformBernstein Research
16.08.2018Lufthansa OutperformBernstein Research
18.09.2018Lufthansa HoldJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
07.09.2018Lufthansa HoldKepler Cheuvreux
01.08.2018Lufthansa neutralMorgan Stanley
01.08.2018Lufthansa HoldKepler Cheuvreux
31.07.2018Lufthansa HaltenDZ BANK
31.08.2018Lufthansa SellCitigroup Corp.
01.08.2018Lufthansa UnderweightBarclays Capital
23.07.2018Lufthansa UnderweightBarclays Capital
12.06.2018Lufthansa ReduceKepler Cheuvreux
30.04.2018Lufthansa ReduceKepler Cheuvreux

Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Lufthansa AG nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen

Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"

Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"

Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"
mehr Analysen

Mit Megatrends Rendite erzielen

Megatrends verändern die Welt. Wer als Anleger solche Trends frühzeitig erkennt und in die führenden Unternehmen investiert, kann auf hohe Gewinne hoffen. Patrick Doser vom weltgrößten Vermögensverwalter BlackRock stellt Ihnen am Mittwoch die spannendsten Megatrends-Investments vor.
Jetzt kostenlos anmelden!
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Fünf deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten!

Das Gute liegt oft so nah. Heimische Internet-Unternehmen rollen den Markt auf. Im neuen Anlegermagazin erwartet Sie ein Special über deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten.
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

Asiatische Börse in Grün -- Deutsche Bank spielte wohl Fusionsszenarien mit UBS & Commerzbank durch -- Fed-Sitzung am Mittwoch: Das erwarten Experten

UBS-Banker Orcel wird Chef von Santander. Nike verdient mehr als erwartet - Kostenentwicklung enttäuscht. Londoner Bankenlobby warnt vor ungeordnetem Brexit. Halloren lädt zur Hauptversammlung - Vorstandschef stellt sich vor.

Umfrage

Der bisherige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird Sonderberater im Bundesinnenministerium. Sind Sie mit dieser Lösung zufrieden?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Konjunktur/Wirtschaft
07:30 Uhr
Anlegen in Zeiten der Zinswende
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Apple Inc.865985
TeslaA1CX3T
Facebook Inc.A1JWVX
Alphabet A (ex Google)A14Y6F
Netflix Inc.552484
Intel Corp.855681
TwitterA1W6XZ
GoProA1XE7G
Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft AG (Munich Re)843002
Wirecard AG747206
Daimler AG710000
Aurora Cannabis IncA12GS7
Deutsche Bank AG514000
BMW AG519000
Amazon906866