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16.08.2019 06:34
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ROUNDUP: Polen will US-Militärmission in der Straße von Hormus unterstützen

WARSCHAU (dpa-AFX) - Polen will die von den USA geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs im Persischen Golf unterstützen. "Wir wissen, dass die Situation eine Reaktion erfordert", sagte Außenminister Jacek Czaputowicz in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Irgendeine Art polnischer Unterstützung für die amerikanischen und die britischen Anstrengungen ist möglich." Es wäre ein "positives Signal". Czaputowicz sagte allerdings nicht, welche Form von Unterstützung er anstrebt.

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hat die Sicherheitslage auf der wichtigen Handelsroute durch die Straße von Hormus im Persischen Golf dramatisch verschlechtert. Trotzdem hatte die Bundesregierung eine Anfrage der USA zur Teilnahme an ihrer Mission "Sentinel" (Wache) abschlägig beschieden. Der Grund: Sie will die US-Strategie des "maximalen Drucks" auf den Iran nicht unterstützen. Bundesaußenminister Heiko Maas wirbt nun für eine separate Beobachtermission der Europäischen Union.

Czaputowicz kritisierte die Vorbehalte vieler EU-Partner gegenüber den USA. "Wir glauben, die Europäische Union sollte sich amerikanischen Argumenten gegenüber offener zeigen", sagte er. "Wenn es eine Spaltung zwischen der Europäischen Union und den USA gibt, ist das nicht gut für Polen und Mitteleuropa. Also versuchen wir das transatlantische Bündnis zu erhalten und die Spaltung zu überbrücken." Es wäre sehr schlecht, wenn die USA ihr Interesse an Europa verlieren würden.

Von den Mitgliedern der EU hat sich bisher nur Großbritannien der US-Mission angeschlossen und zwei Kriegsschiffe in die Straße von Hormus geschickt, um britische Handelsschiffe zu eskortieren. "Das ist eine sehr ernste Lage, wir kooperieren mit unseren Partnern: den USA, Großbritannien", sagte Czaputowicz. Auf die Frage, ob sich auch andere EU-Staaten der US-Mission anschließen sollten, sagte der polnische Außenminister: "Ich will nicht für andere Länder sprechen. Wahrscheinlich wird es unterschiedliche Antworten auf diese Frage geben."

Seit Monaten gibt es ein Kräftemessen zwischen dem Iran und anderen Staaten, allen voran den USA, das auch und gerade auf internationalen Schifffahrtswegen ausgetragen wird. In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu Zwischenfällen vor allem in der Straße von Hormus, die zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman liegt und zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten weltweit zählt. Die USA machten den Iran für diverse Attacken auf Handelsschiffe in dem Seegebiet verantwortlich, was die Führung in Teheran bestritt.

Eine Gerichtsentscheidung in Gibraltar könnte die Lage nun entspannen. Gibraltar will den mit iranischem Öl beladenen Supertanker "Grace 1" freigeben. Diese Entscheidung hatte das oberste Gericht des britischen Überseegebiets an der Südküste Spaniens am Donnerstag bestätigt. Es war aber zunächst unklar, ob das vor sechs Wochen festgesetzte Schiff sofort in See stechen kann. Die Behörden in Gibraltar und die britische Royal Navy hatten den unter der Flagge Panamas fahrenden Tanker wegen des Verdachts auf illegale Öllieferungen an Syrien festgesetzt.

Nach der Festsetzung der "Grace 1" hatten die iranischen Revolutionsgarden am 19. Juli in der Straße von Hormus den britischen Öltanker "Stena Impero" gestoppt. Zur Begründung hieß es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord. Einen vom Iran vorgeschlagenen Austausch der beiden Tanker lehnte die neue britische Regierung ab. Gibraltar ist britisches Hoheitsgebiet./mfi/DP/mis

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