13.02.2018 19:08
Bewerten
(0)

ROUNDUP: Schulz zurückgetreten - Nahles einstimmig als Nachfolgerin nominiert

DRUCKEN

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig. Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, blieb zunächst unklar.

Möglicherweise soll Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz das Amt bis dann kommissarisch übernehmen. Mehrere Landesverbände hatten formelle Einwände gegen die sofortige Übernahme des Spitzenamts durch Nahles vorgebracht.

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in großen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht mal Mitglied des SPD-Vorstands. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.

Dort ist zwar festgelegt, dass im Fall des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt.

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommisarisch Vorsitzender - nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre. Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht den Stellvertreterposten innehatte.

Auch die generelle Vorfestlegung auf eine einzige Kandidatin sorgt bei den Genossen für Unmut. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte aus diesem Grund überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz an - als Alternative zu Nahles./jac/ir/DP/edh

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Fünf deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten!

Das Gute liegt oft so nah. Heimische Internet-Unternehmen rollen den Markt auf. Im neuen Anlegermagazin erwartet Sie ein Special über deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten.
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX wenig bewegt -- Asiens Börsen schließen mehrheitlich im Plus -- Tesla auch bei Produktionsproblemen rund um Model 3 im Visier der SEC -- Trump droht Türkei mit weiteren Sanktionen

VW will eine Million Autos in Wolfsburg bauen. Chiphersteller NVIDIA steigert Umsatz: Vorsichtiger Ausblick. Geely kommt angeblich mit Börsengang von Autobauer Volvo Cars voran. Chipanlagenbauer Applied Materials pessimistischer als der Markt. Kanadier Benjamin Smith wird neuer Chef von Air France-KLM.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die wertvollsten Marken der Welt
Welche Marke macht das Rennen?
Die teuersten Städte für Expats 2018
Hier ist das Leben für ausländische Fachkräfte besonders teuer
Der Financial Secrecy Index 2018
Die größten Schattenfinanzzentren der Welt
Die bestbezahlten Promis der Welt 2018
Bis zu 285 Millionen US-Dollar Verdienst
In diesen Berufen bekommt man das höchste Gehalt
Mit welchem Job verdient man am meisten?
mehr Top Rankings

Umfrage

Welche Kryptowährung hat das größte Zukunftspotenzial?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
BayerBAY001
Wirecard AG747206
Apple Inc.865985
TeslaA1CX3T
Deutsche Bank AG514000
Facebook Inc.A1JWVX
Daimler AG710000
Amazon906866
Netflix Inc.552484
EVOTEC AG566480
Alphabet A (ex Google)A14Y6F
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Steinhoff International N.V.A14XB9
TwitterA1W6XZ
Intel Corp.855681