Neu: Nutzen Sie neue Funktionen auf finanzen.net als Erstes - hier informieren!
22.05.2022 15:16

ROUNDUP: Ukraine verlängert Kriegsrecht um 90 Tage

Folgen
Werbung

KIEW (dpa-AFX) - Die Ukraine hat das seit Ende Februar geltende Kriegsrecht um weitere 90 Tage verlängert. Das Parlament in Kiew stimmte angesichts des russischen Angriffskriegs auch für eine Verlängerung der Generalmobilmachung bis zum 23. August, wie mehrere Abgeordnete am Sonntag im Nachrichtendienst Telegram schrieben. Einen Tag später, am 24. August, feiert die Ukraine traditionell ihren Unabhängigkeitstag.

Das Kriegsrecht gibt dem Militär erweiterte Rechte und schränkt bürgerliche Freiheiten wie das Demonstrationsrecht ein. Die Dauer des Kriegszustands sehen viele Experten als einen Indikator dafür, für wie lange sich Kiew derzeit noch auf mögliche Kämpfe einstellt.

Der entsprechende Gesetzesentwurf war bereits in der vergangenen Woche auf Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlicht worden. Selenskyj hat den Kriegszustand erstmals am 24. Februar, einige Stunden nach Russlands Angriff, verhängen und anschließend zwei Mal um jeweils 30 Tage verlängern lassen. Die Generalmobilmachung hingegen galt sofort für 90 Tage.

Der ukrainische Präsidentenberater Oleksiy Arestowytsch rechtfertigte die dieses Mal verhältnismäßig langfristige Ausdehnung des Kriegsrechts schon am vergangenen Mittwoch: Der von Russland begonnene Krieg werde bin in den Herbst dauern, sagte er. Man mache der ukrainischen Bevölkerung nur falsche Hoffnung, wenn das Kriegsrecht wie bisher immer nur um 30 Tage verlängert werde. Im Krieg sei eine ehrliche Kommunikation mit der Gesellschaft notwendig, meinte der Berater, der sich vor allem zu Militärfragen äußert./ast/DP/jha

Werbung
Werbung
Werbung
Neue Funktionen als Erstes nutzen
Sie nutzen finanzen.net regelmäßig? Dann nutzen Sie jetzt neue Funktionen als Erstes!
Hier informieren!
Werbung
Börse Stuttgart Anlegerclub
Werbung

Heute im Fokus

Ukraine-Krieg im Ticker: DAX geht etwas fester ins Wochenende -- US-Börsen schließen stark-- Siemens nimmt Milliarden-Abschreibung auf Siemens Energy vor -- Commerzbank, TUI, JENOPTIK, BMW im Fokus

BMW: Empfindlicher Dämpfer bei US-Verkäufen. USA bestellt erneut Affenpocken-Impfstoff bei Bavarian Nordic. Porsche setzt in den USA im zweiten Quartal mehr Autos ab. Salmonellen-Schokolade von Barry Callebaut ist nicht in Läden gelangt. BASF und MAN wollen gemeinsam riesige Wärmepumpe in Ludwigshafen bauen.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

mehr Top Rankings

Umfrage

Goldpreis im Fokus der Anleger: Sind Sie in Gold investiert?

finanzen.net zero
finanzen.net zero

Oskar

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln