finanzen.net
20.03.2019 06:34
Bewerten
(0)

ROUNDUP: Wirtschaft vermisst bei Haushaltsplänen Signalwirkung

DRUCKEN

OSNABRÜCK/BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat den Haushaltsplan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als unzureichend kritisiert. "Vom Bundeshaushalt 2020 geht die erhoffte Signalwirkung für den Wirtschaftsstandort Deutschland leider nicht aus", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Es reiche nicht, dass der Bund ohne neue Schulden auskommen wolle. "Wir müssen die Investitionsbremsen lösen - und zwar insbesondere durch Senkung der Steuersätze und eine Verbesserung der Abschreibungsbedingungen."

Die Bundesregierung solle hier mehr Mut zeigen, forderte Schweitzer. "Nur so können wir die aktuellen Herausforderungen wie die Unsicherheiten im Welthandel und die Herausforderungen von Digitalisierung und den demografischen Wandel erfolgreich meistern", so der DIHK-Präsident. Die Grünen forderten deutlich mehr Geld für die Schiene.

Finanzminister Scholz stellt die Eckwerte des Bundeshaushalts an diesem Mittwoch (12.30 Uhr) vor. Trotz einer Eintrübung der Konjunktur plant der SPD-Politiker erneut einen Etat ohne neue Schulden, wie am Montag aus seinem Ministerium bekanntgeworden war. Scholz mahnte seine Ressortkollegen in einer Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch aber zu einer "verstärkten Haushaltsdisziplin" in den kommenden Jahren. Ein Haushalt ohne neue Schulden sei etwa angesichts von Konjunkturrisiken "keine Selbstverständlichkeit".

Das Kabinett soll die Eckwerte für den Haushalt am Vormittag beschließen. Anschließend beginnen die Etatberatungen in den Koalitionsfraktionen.

Streit gibt es bereits um den Verteidigungsetat. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll zwar mehr Geld bekommen, aber nicht so viel wie gefordert. Kritik an den Budgetplänen kommt auch aus dem Haus von Entwicklungsminister Gerd Müller. Das "Handelsblatt" berichtete unter Berufung auf Koalitionskreise, Müller werde den Eckwerten in der Kabinettssitzung nur unter Vorbehalt zustimmen. Der Minister werde in der Sitzung eine entsprechende Protokollerklärung abgeben. Der CSU-Politiker wolle dagegen protestieren, dass Scholz den Etat seines Ministeriums für 2020 auf dem Niveau von 2019 einfrieren will.

Der Bundesfinanzminister will zudem den Bundeszuschuss zu den Flüchtlingskosten deutlich reduzieren. Bisher gibt der Bund 4,7 Milliarden Euro pro Jahr, will dies aber auf rund 1,3 Milliarden senken. Das ist aus Sicht der Länder nicht akzeptabel.

Die Grünen fordern deutlich mehr Geld im Bundeshaushalt für die Schiene. Zwar sehen die Eckwerte des Etats 2020 vor, dass der Bund der Deutschen Bahn von 2020 an pro Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich für den Erhalt der Schienenwege zur Verfügung stellt. "Die zusätzliche Milliarde hört sich nach viel an, ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur. "Gefragt ist eine Mittelaufstockung für neue Schienenwege und Schnellfahrtstrecken. Wer die Fahrgastzahlen verdoppeln will, muss kräftig in den Ausbau der Schienenwege investieren."/hoe/seb/DP/zb

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX schließt leichter -- Deutsche Bank & Commerzbank: Fusion gescheitert -- Wirecard steigert Umsatz -- Bayer übertrifft Erwartungen -- Nokia, Delivery Hero, Tesla, Facebook im Fokus

Microsoft übertrifft Erwartungen und knackt Billionen-Marke. Bristol-Myers Squibb startet stark ins neue Jahr. 3M patzt im 1. Quartal und will 2.000 Jobs streichen. Harter Winter drückt bei UPS auf den Gewinn. Flugverbot für Boeing-Jets treibt Kosten bei Southwest Airlines nach oben. WACKER CHEMIE mit Verlust im 1. Quartal - Ausblick bestätigt.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die beliebtesten Arbeitgeber in Deutschland
Hier gibt es die beliebtesten Jobs
Die zehn größten Kapitalvernichter
Hier wurde am meisten Anlegergeld verbrannt
DIe innovativsten Unternehmen
Diese Unternehmen sind am fortschrittlichsten
Das hat sich geändert
Diese Aktien hat George Soros im Depot
Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Einige Änderungen unter den Top-Positionen
mehr Top Rankings

Umfrage

Der Bitcoin konnte wieder über die Marke von 5.500 Dollar klettern. Wo sehen Sie den Kurs der Kryptowährung Ende 2019?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Wirecard AG747206
CommerzbankCBK100
Deutsche Bank AG514000
BayerBAY001
Amazon906866
Daimler AG710000
SAP SE716460
TeslaA1CX3T
Facebook Inc.A1JWVX
Apple Inc.865985
BASFBASF11
SteinhoffA14XB9
Aurora Cannabis IncA12GS7
Microsoft Corp.870747
Allianz840400