finanzen.net
15.03.2019 15:03
Bewerten
(0)

Rupprecht/Kemmer: Weg frei für Digitalpakt

DRUCKEN
Berlin (ots) - Schülerinnen und Schüler können moderner unterrichtet und besser auf Zukunft vorbereitet werden

Am heutigen Freitag hat der Bundesrat der Änderung des Grundgesetzes als Voraussetzung für den Digitalpakt Schule zugestimmt. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Ronja Kemmer:

Albert Rupprecht: "Der Weg für den Digitalpakt ist frei. Mit fünf Milliarden Euro vom Bund bringen wir einen kräftigen Schub für guten Unterricht in Deutschland. Schülerinnen und Schüler können moderner unterrichtet und so besser auf die Zukunft vorbereitet werden. Der Bund unterstützt damit die Länder aus einem gesamtstaatlichen Interesse heraus, wobei die Verantwortung für das Bildungswesen klar in der Zuständigkeit der Länder verbleibt. Ein kooperativer Bildungsföderalismus, eindeutige Zuständigkeiten und das bestens bewährte Subsidiaritätsprinzip bleiben unsere Leitbilder."

Ronja Kemmer: "Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion war es wichtig, dass es nur eine Verfassungsänderung geben kann, die klargestellt, dass ausschließlich Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur und unmittelbar mit diesen verbundene, befristete Ausgaben gefördert werden. Eine allgemeine Finanzierung von Personalkosten sollte nicht erfolgen. Das haben wir erreicht. Mit Blick auf die Erfahrungen in der Vergangenheit musste auch ausgeschlossen werden, dass die Länder in dem Förderbereich ihre eigenen Mittel kürzen und diese durch Bundesmittel ersetzen können. Mit der in dem Kompromiss aufgenommenen Formulierung zur Zusätzlichkeit ist dies gewährleistet."

OTS: CDU/CSU - Bundestagsfraktion newsroom: http://www.presseportal.de/nr/7846 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2

Pressekontakt: CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: pressestelle@cducsu.de

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die richtige Strategie für die Börsenkrise

Stecken Sie nicht den Sand in den Kopf, sondern kaufen Sie die richtigen Aktien. Erfahren Sie im aktuellen Anlegermagazin mehr über attraktive Qualitätsaktien und zyklische Aktien
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX geht fester ins Oster-Wochenende -- Gewinnmitnahmen bei Wirecard-Aktie -- Pinterest-Aktie mit fulminantem Börsendebüt -- Daimler, Senvion, Deutsche Post, OSRAM, Zoom-IPO im Fokus

Apple nimmt zweite Roboter-Linie zum iPhone-Recycling in Betrieb. PUMA-Aktionäre segnen Aktiensplit ab. Samsung nimmt Falt-Handy wegen möglicher Mängel unter die Lupe. 3,4 Milliarden Dollar: Cannabis-Megadeal in Nordamerika eingefädelt. Nestlé: Robuster Start ins neue Geschäftsjahr. US-Versicherer Travelers steigert Gewinn.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die beliebtesten Arbeitgeber in Deutschland
Hier gibt es die beliebtesten Jobs
Die zehn größten Kapitalvernichter
Hier wurde am meisten Anlegergeld verbrannt
DIe innovativsten Unternehmen
Diese Unternehmen sind am fortschrittlichsten
Das hat sich geändert
Diese Aktien hat George Soros im Depot
Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Einige Änderungen unter den Top-Positionen
mehr Top Rankings

Umfrage

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht sich derzeit starker Kritik ausgesetzt. Zu Recht?

Online Brokerage über finanzen.net

finanzen.net Brokerage
Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade aus der Informationswelt von finanzen.net!

ETF-Sparplan

Oskar ist der einfache und intelligente ETF-Sparplan. Er übernimmt die ETF-Auswahl, ist steuersmart, transparent und kostengünstig.
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Apple Inc.865985
TeslaA1CX3T
Alphabet A (ex Google)A14Y6F
Facebook Inc.A1JWVX
Intel Corp.855681
Netflix Inc.552484
TwitterA1W6XZ
GoProA1XE7G
Deutsche Bank AG514000
Wirecard AG747206
Daimler AG710000
Scout24 AGA12DM8
Amazon906866
Allianz840400
CommerzbankCBK100