Sachsen-Anhalt rechnet mit Freigabe für Intel-Hilfen am Jahresende

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) rechnet damit, dass die EU erst gegen Ende des Jahres die staatlichen Hilfen für die Intel-Ansiedlung in Magdeburg freigeben wird. Erst dann könnten rein rechtlich die nächsten Schritte gegangen werden, sagte Schulze im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Die Intel-Ansiedlung in Magdeburg ist aus seiner Sicht aber nicht gefährdet. "Fakt ist, dass wir in den nächsten Wochen und Monaten unsere Arbeiten weitermachen werden."

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr staatliche Hilfen von 9,9 Milliarden Euro für die Ansiedlung genehmigt. Diese müssen aber noch von der EU genehmigt werden. Das US-Unternehmen plant in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt den Bau mehrerer Chipfabriken. Die Investition von rund 30 Milliarden Euro ist die größte Investition in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg.

Konkrete Gespräche mit Forschungseinrichtungen

Intel hatte kürzlich ein Sparprogramm verkündet, nach dem 15 Prozent der Arbeitsplätze wegfallen sollen. Auch die im März 2022 großangelegten Pläne für Investitionen in Europa, zu denen auch die Fabriken in Magdeburg gehören, hatten sich zuletzt verändert. So bestätigte Intel, dass die Pläne für Investitionen in Forschung und Entwicklung in Frankreich pausiert und auch Pläne in Italien nicht weiter verfolgt werden.

Für Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Schulze geht die Intel-Ansiedlung über das US-Unternehmen hinaus. Man sei bereits in konkreten Gesprächen mit Forschungseinrichtungen, um auch diesen Bereich in Magdeburg anzusiedeln, sagte Schulze im Wirtschaftsausschuss./sus/DP/zb