Scholz: Bin der richtige Kanzlerkandidat für die SPD

23.06.24 12:26 Uhr

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur der SPD bekräftigt und zeigt sich überzeugt, im Bundestag eine Vertrauensfrage überstehen zu können. Er sagte im Online-Format "Frag selbst!" des Fernsehsenders ARD, er glaube "fest", der richtige Mann für die nächste Kanzlerkandidatur zu sein.

"Wir haben viele Probleme unseres Landes gelöst und auf den Weg gebracht, insbesondere dafür, dass mehr Tempo entsteht und dass wir das schaffen, dass wir ein Energiesystem haben, auf das man setzen kann", sagte Scholz auf von Bürgerinnen und Bürgern gestellten Fragen. Auch habe die Koalition die Herausforderungen bewältigt, die aus dem russischen Angriffskrieg entstanden seien.

In dem Online-Format der ARD wurde Scholz auch mehrfach zu einer Politik aufgefordert, die sich mehr um jüngere Menschen kümmert. Scholz entgegnete, dass seine Regierung eine Politik betreibe, die den menschengemachten Klimawandel angeht.

"Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Deutschland als drittgrößte Volkswirtschaft mit unseren nur 84 Millionen Einwohnern unter 8 Milliarden Menschen weiter ein sehr erfolgreiches, ökonomisch starkes Industrieland bleibt, aber trotzdem 2045 CO2-neutral wirtschaften kann", sagte Scholz. "Alles, was man dafür an Weichen stellen muss, haben wir gestellt. Die letzten sind noch in Arbeit, aber kommen auch bald."

Es werde gelingen, in den 2030er Jahren Strom komplett CO2-neutral aus erneuerbaren Energien zu erzeugen.

Mehrheit der Koalition steht

Mit Blick auf das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl, wo die SPD lediglich auf 13,9 Prozent der Stimmen gekommen ist, und die mögliche Sorge von SPD-Bundestagsabgeordneten um ihre Mandate bei der nächsten Bundestagswahl sagte Scholz, dass man gemeinsam für eine gute wirtschaftliche und gerechte Zukunft Deutschlands arbeite.

Auf die Frage, ob er einer Vertrauensfrage im Bundestag standhalten würde, sagte Scholz: "Das, bin ich sicher, wäre der Fall." Mit der Regierungsmehrheit würden ständig viele Gesetze beschlossen. "Da ist eine Mehrheit da", zeigt Scholz sich überzeugt.

Der Bundeskanzler kritisierte gleichzeitig aber den öffentlichen Streit der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP beim Ringen um richtige Lösungen. Es sei nicht gut, "dass gewissermaßen über den Pulverdampf nicht gesehen wird, was da entschieden worden ist", so Scholz. Er widersprach gleichzeitig dem Eindruck einer Bürgerin, nach dem die FDP die Koalition erpresse. Als Koalition mit drei Parteien müsse man sich immer wieder zu gemeinsamen Ergebnissen vorarbeiten. Alle drei Parteien würden sich in der Koalition einmal durchsetzen.

Mit Blick auf die kommende Bundestagswahl, die regulär im Herbst 2025 stattfinden wird, zeigt Scholz sich überzeugt, dass bei der Union die Frage der Kanzlerkandidatur "quasi entschieden" sei und es auf CDU-Chef Friedrich Merz hinauslaufe. Man wisse bei Merz, woran man mit dem Kandidaten sei. "Ich freue mich drauf", so Scholz.

Auf die Frage nach dem Konflikt im Nahen Osten betonte Scholz, dass sich Israel einsetzen müsse für eine Zwei-Staaten-Lösung ebenso wie die Palästinenser, die im Westjordanland und im Gazastreifen lebten.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/uxd

(END) Dow Jones Newswires

June 23, 2024 06:26 ET (10:26 GMT)