Scholz erwartet "schnell und zügig" Einigung auf EU-Kommissionsspitze

17.06.24 18:15 Uhr

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich vor einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) in Brüssel überzeugt von einer schnellen Einigung auf die Besetzung des Spitzenpostens bei der EU-Kommission gezeigt und seine Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erkennen lassen. Die Europawahlen hätten eine stabile Mehrheit der politischen Plattform gebracht, die auch bisher im Europäischen Parlament eng zusammengearbeitet habe.

"Im Kern ist das die Grundlage für die Unterstützung der Kommissionspräsidentschaft, und deshalb bin ich ganz sicher, dass wir in kürzester Zeit Verständigung erzielen können zwischen den politischen Familien, aber auch den Ländern in Europa und Vorschläge haben werden für die Frage, wer wird die nächste Kommissionspräsidentin sein", sagte Scholz. Dasselbe gelte für die Posten des EU-Ratspräsidenten und des EU-Außenbeauftragten.

"Ich bin sicher, dass es schnell und zügig geht", sagte Scholz. "Dadurch, dass die politische Plattform, die bisher auch im Parlament die Präsidentin getragen hat, erneut eine Mehrheit hat, glaube ich, wird es auch gelingen, hier schnell zu einer vernünftigen Lösung zu kommen." Klar sei, dass sich die Kommissionspräsidentschaft nicht auf rechte und rechtspopulistische Parteien stützen dürfe.

Auch andere der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) deuteten eine sich abzeichnende Einigung auf eine zweite Amtszeit von der Leyens an. Der irische Premierminister Simon Harris betonte, es zeichne sich ein "Konsens" ab. "Es ist eine Tatsache, dass Präsidentin von der Leyen die Spitzenkandidatin der Partei war, die bei der Wahl im Europäischen Parlament die meisten Sitze erhalten hat, und unsere Diskussionen werden heute Abend beginnen. Heute Abend werden keine Entscheidungen getroffen, aber diese Entscheidungen werden, so hoffe ich, Ende dieses Monats getroffen", sagte er. Es müsse ein "ausgewogenes Paket" geben.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nannte von der Leyen "eine ausgezeichnete Kandidatin für eine nächste Amtszeit als Kommissionspräsidentin". Natürlich sei es auch eine Frage des Gesamtpakets. Er erwarte für das Treffen, "dass es in einer informellen Vereinbarung mehr Konsens geben wird", und die formelle Entscheidung dann nächste Woche. Berichten zufolge ist für den Posten des EU-Ratspräsidenten der frühere portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa im Gespräch und als EU-Außenbeauftragte die estnische Regierungschefin Kaja Kallas.

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June 17, 2024 12:16 ET (16:16 GMT)