14.02.2018 12:51
Bewerten
(0)

Scholz wirbt um Zustimmung für Koalitionsvertrag

DRUCKEN

Vilshofen (Reuters) - In seiner ersten Rede als kommissarischer SPD-Chef hat Olaf Scholz um Zustimmung der Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben.

Beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei im bayerischen Vilshofen mahnte Hamburgs Bürgermeister, auch die vereinbarte Reform in der Europapolitik sei ein Grund, grünes Licht für die Regierungsbeteiligung der SPD zu geben. "Denn jetzt ist das Zeitfenster, und nicht in fünf Jahren und in zehn Jahren", sagte Scholz. "Vielleicht gibt es dann keines mehr. Und jetzt müssen wir handeln." Die SPD habe verstanden, "dass vielleicht das wichtigste nationale Anliegen Deutschlands die Zukunft der Europäischen Union ist. Und darin unterscheiden wir uns von den politischen Wettbewerbern."

Die Union streifte Scholz nur mit Seitenhieben. Er beanspruchte für seine Partei, den Großteil des Koalitionsvertrages geprägt zu haben. "Man muss sich nur die Diskussion in der CDU anschauen, um zu wissen, dass wir es wohl irgendwie richtig hingekriegt haben müssen. Nicht nur ein bayerischer Politiker hat wohl den Zenit seiner politischen Karriere überschritten, sondern wohl auch eine Frau aus dem Norden", fügte Scholz in Anspielung auf CSU-Chef Horst Seehofer sowie Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hinzu.

Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz war Scholz am Dienstag bis zu einem Sonderparteitag am 22. April zum Vorsitzenden bestimmt worden. Danach soll Fraktionschefin Andrea Nahles das Amt zusätzlich übernehmen. Am 4. März wird zunächst das Ergebnis des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag erwartet.

In Vilshofen ging Scholz auch auf Plakate der Gegner einer großen Koalition ein: "Ich freu mich darüber, dass es zwei oder drei sind." Wenn die SPD bei Bundestagswahlen wieder bessere Ergebnisse erzielen wolle, müssten die Bürger wollen, dass die Sozialdemokraten den Kanzler oder die Kanzlerin stellten. "Und dass wenn wir dran sind, man sich Zuhause gut fühlen kann. Und diese Rolle muss die Sozialdemokratische Partei wieder spielen."

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Top-Thema: Künstliche Intelligenz

Im neuen Anlegermagazin stellen wir Ihnen drei Aktien aus dem Software-Sektor vor, die beim Megatrend "Künstliche Intelligenz" gut positioniert sind. Außerdem: Der US-Medienkonzern Walt Disney verspricht langfristigen Anlegern die Chance auf attraktive Renditen. Gilt das auch für RTL und ProSiebenSat1?
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX schließt im Minus -- US-Börsen feiertagsbedingt geschlossen -- Aktionärszahl auf höchstem Stand seit zehn Jahren -- Siemens gibt Startschuss für Healthineers-Börsengang -- Deutsche Bank im Fokus

HOCHTIEF droht Abertis bei Dividenden-Zahlung mit niedriger Offerte. S&P: Digitalwährungen derzeit keine Bedrohung für Finanzstabilität. Bill Gates: Ich müsste höhere Steuern zahlen. Softbank strebt Sitze im Verwaltungsrat von Swiss Re an. IWF für Überwachung Griechenlands auch nach Ende des Hilfsprogramms.

Top-Rankings

KW 7: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 7: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot
Einige Änderungen unter den Top-Positionen.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Arbeiten und Leben im Ausland: Die besten Länder für Expatriats und Auswanderer
Welches Land schneidet am besten ab?
Erster Job
Wo Absolventen am meisten Geld verdienen
Das sind die größten Privatbanken weltweit
Welche Bank macht 2017 das Rennen?
Diese deutschen Börsengänge haben sich 2017 für Anleger gelohnt
Welche Aktie verzeichnete die beste Performance?
Hier verdient man am besten
Bei diesen deutschen Unternehmen gibt es das höchste Gehalt
mehr Top Rankings

Umfrage

Wen wünschen Sie sich als künftigen deutschen Außenminister?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Daimler AG710000
Deutsche Bank AG514000
Deutsche Telekom AG555750
Steinhoff International N.V.A14XB9
Apple Inc.865985
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
EVOTEC AG566480
CommerzbankCBK100
Siemens AG723610
Allianz840400
Amazon906866
BYD Co. Ltd.A0M4W9
E.ON SEENAG99
GeelyA0CACX
Infineon AG623100