13.02.2018 18:52
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Schulz tritt als SPD-Chef ab - Nahles soll Nachfolgerin werden

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BERLIN (Dow Jones)--Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat die Konsequenzen aus den innerparteilichen Querelen der letzten Wochen gezogen und mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt. Als Nachfolgerin wurde vom SPD-Präsidium die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles nominiert, wie Schulz am Dienstagabend weiter erklärte.

Nahles wird sich auf einem Sonderparteitag zur Wahl stellen müssen. Dieser findet Schulz zufolge am 22. April in Wiesbaden statt. Den SPD-Statuten zufolge muss binnen drei Monaten ein Sonderparteitag einberufen werden, um einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen.

Schulz betonte, der mit der Union ausgehandelte Koalitionsvertrag sei ein Erfolg. Darauf könne die SPD aufbauen, wenn die Mitglieder ihm zustimmen. Die Personaldebatten der letzten Tage und Wochen hätten den Blick auf Inhalte jedoch verstellt.

Die SPD brauche eine organisatorische, personelle und programmatische Erneuerung, sagte Schulz. Mit seinem sofortigen Rücktritt wolle er dazu beitragen, dass die Personaldebatten in der SPD jetzt zum Ende kämen.

Es bleibt allerdings fraglich, ob die SPD-Basis sich tatsächlich beruhigen lässt. Einige Landesverbände haben bereits Widerstand gegen Nahles angekündigt.

Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com

DJG/stl/kla

(END) Dow Jones Newswires

February 13, 2018 12:53 ET (17:53 GMT)

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