Spanien, Norwegen und Irland wollen palästinensischen Staat

28.05.24 05:49 Uhr

DUBLIN/MADRID/OSLO (dpa-AFX) - Spanien, Irland und Norwegen wollen einen eigenen palästinensischen Staat anerkennen. Der Schritt war vergangene Woche angekündigt worden und soll am Dienstag in Kraft treten. In Spanien soll der Ministerrat die Anerkennung nachmittags bei einer Sitzung billigen, in Norwegen soll sie automatisch in Kraft treten. In Irland ist morgens eine Kabinettssitzung geplant, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Nachmittags soll eine Diskussion im Parlament folgen.

Israels Regierung hatte empört auf die Ankündigung reagiert und die Botschafter der drei Länder ins Außenministerium einbestellt, um ihnen eine Rüge zu erteilen. Am Freitag verkündete Israel dann Einschränkungen für die Arbeit spanischer Diplomaten in dem Land. Etliche Länder erkennen Palästina inzwischen als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die einflussreichsten westlichen Nationen wie die USA und Großbritannien sowie die Mehrzahl der EU-Staaten.

Auch Deutschland plant nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) derzeit nicht, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Es gebe keine Klarheit über das Staatsgebiet und andere Fragen, sagte er vergangene Woche. Es sei "noch nicht so weit". Was stattdessen gebraucht werde, sei "eine verhandelte Lösung zwischen Israel und den Palästinensern, die auf eine Zwei-Staaten-Lösung hinausläuft"./er/DP/he