15.12.2017 10:40
Bewerten
(0)

SPD-Präsidium berät über Regierungssondierung mit Union

DRUCKEN

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Spitze ist am Freitag zu den entscheidenden Beratungen zusammengekommen, um anschließend mit dem restlichen Vorstand über Regierungssondierungen mit der Union zu entscheiden. "Für uns ist wichtig, dass wir jetzt endlich auch über Inhalte reden, über das was die Menschen im Land interessiert, zum Beispiel gebührenfreie Kitas oder bessere Pflege für die Angehörigen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig vor Beginn der Beratungen.

Wenn sich der Vorstand für Sondierungen entscheidet, wird damit gerechnet, dass diese aus SPD-Sicht "ergebnisoffen" geführt werden sollen. Allerdings will die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nur über eine "stabile Regierung" verhandeln - und damit de facto nur über eine förmliche Koalition. SPD-Chef Martin Schulz hatte aber dem jüngsten Bundesparteitag zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung Merkels zu verhandeln.

Dabei würde die SPD keine Minister ins Kabinett schicken und Merkel nur bei bestimmten Projekten unterstützen. Eine weitere Idee ist eine Art "Koalition light", mit SPD-Ministern in der Regierung. Bei der sogenannten "Kooperations-Koalition" ("Koko") würden nur wenige gemeinsame Projekte in einem knappen Koalitionsvertrag vereinbart - daneben könnte jede Seite eigene Projekte mit anderen Parteien und Mehrheiten im Bundestag durchsetzen. Die Union sagt, entweder man regiere ganz oder gar nicht, "halbschwanger" gebe es nicht.

Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über die Modelle jenseits einer festen großen Koalition zu verhandeln. Wenn der Vorstand zustimmt, starten mehrere Sondierungsrunden. Dort würden beide Seiten dann Kernprojekte und Kompromisse vereinbaren. Über die Aufnahme konkreter Koalitionsverhandlungen müsste ein Sonderparteitag der SPD Mitte/Ende Januar entscheiden - und über einen Koalitionsvertrag dann noch die rund 440 000 Mitglieder./ir/jac/DP/jha

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Bechtle - Der Favorit im IT-Segment!

Ein breit aufgestelltes, gut diversifiziertes Produkt- und Serviceangebot, eine solide Finanzbasis und ein gutes Gespür für chancenreiche Trends und wachstumsstarke Marktsegmente - diese Mischung ist das Erfolgsgeheimnis von Bechtle. Lesen Sie im aktuellen Anlegermagazin die ganze Story über Bechtle.
Kostenfrei registrieren und dabei sein!

Heute im Fokus

DAX geht mit deutlichem Plus ins Wochenende -- Wall Street ebenfalls fester -- BASF mit Rekordhoch -- Ceconomy-Aktie fällt zweistellig -- KUKA, Apple, American Express, IBM im Fokus

Biotest nimmt letzte Hürde für Übernahme durch Chinesen. Airbus verhandelt offenbar mit British Airways über A380-Deal. Alphabet-Tochter Google schließt in China Patentdeal mit Techkonzern Tencent. Morgan Stanley: Diese Tech-Aktien sollten Sie 2018 im Depot haben. Untergang einer Bitcoin-Börse - Betrüger konnte den Kurs innerhalb weniger Minuten verachtfachen.

Top-Rankings

KW 3: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 3: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
KW 2: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Erster Job
Wo Absolventen am meisten Geld verdienen
Das sind die größten Privatbanken weltweit
Welche Bank macht 2017 das Rennen?
Die Länder mit den größten Goldreserven 2017
Wo lagert das meiste Gold?
Die mächtigsten Frauen der Welt 2017
Welche Frau belegt den ersten Platz?
Das Wachstum der Schulden in verschiedenen Regionen
Welche Region konnte ihren Schuldenberg am meisten verkleinern?
mehr Top Rankings

Umfrage

Wünschen Sie sich, dass sich Union und SPD erneut auf eine große Koalition (GroKo) einigen?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Scout24 AGA12DM8
Daimler AG710000
Deutsche Telekom AG555750
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Apple Inc.865985
Allianz840400
adidas AGA1EWWW
Steinhoff International N.V.A14XB9
BMW AG519000
E.ON SEENAG99
Amazon906866
Siemens AG723610
BASFBASF11
Infineon AG623100