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15.10.2018 14:51
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Syrien - Bereit zur Vernichtung des Terrorismus in Idlib

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Beirut (Reuters) - Die syrische Regierung droht mit einem militärischen Eingreifen in der Rebellenprovinz Idlib, sollten die Extremisten nicht den vereinbarten Abzug aus einer geplanten Pufferzone umsetzen.

"Unsere Truppen um Idlib sind bereit, den Terrorismus auszurotten, wenn die Idlib-Vereinbarung nicht umgesetzt wird", sagte Außenminister Walid al-Mualem am Montag. Die Frist dafür endet an diesem Tag. Die Regierung in Damaskus habe stets gesagt, dass Idlib wie jede andere Provinz Teil der syrischen Souveränität werden müsse. "Wir würden bevorzugen, (Idlib) mit friedlichen Mitteln zu bekommen, durch Versöhnung, aber wenn nicht, dann gibt es andere Möglichkeiten", sagte er. Russland, das den Abzugsplan zusammen mit der Türkei vereinbart hat, müsse beurteilen, ob das Abkommen erfüllt sei. Zudem kündigte al-Mualem an, dass nach Idlib das Gebiet östliche des Euphrat wieder unter die Kontrolle der Regierung gebracht werden soll. Dort befindet sich die von den USA unterstützte Rebellengruppe Syrische Demokratische Streitkräfte.

FRIST FÜR IDLIB-VEREINBARUNG LÄUFT AB

In der Provinz Idlib sollen die Rebellen ihre schweren Waffen, Panzer, Raketen und Granatwerfer aus einer 15 bis 20 Kilometer breiten Pufferzone abziehen. Die früher als Al-Nusra bekannte Gruppe Tahrir al-Scham erklärte am Sonntag, sie würdige die Bemühungen um die Sicherheit der Region, ohne sich jedoch ausdrücklich zu der türkisch-russischen Vereinbarung zu bekennen. Die andere große Rebellen-Allianz in Idlib, die von der Türkei unterstützte Nationale Befreiungsfront, hat die Vereinbarung bereits akzeptiert. Tahrir al-Scham erklärte jedoch, die Organisation werde weder den "Heiligen Krieg" (Dschihad) noch ihre Waffen aufgeben.

Mit der russisch-türkischen Vereinbarung soll eine Militäroffensive in Idlib mit vielen Opfern unter der Zivilbevölkerung vermieden werden. Außerdem will die Türkei eine neue Fluchtwelle aus Syrien verhindern.

GRENZÜBERGANG ZU JORDANIEN WIEDERERÖFFNET

An der Grenze zu Jordanien wurde am Montag der wegen des Bürgerkriegs seit drei Jahren geschlossene Grenzübergang Nassib wiedereröffnet. "Wir sind voll und ganz bereit für den Personen- und Warenverkehr", sagte der jordanische Chef der Grenzabfertigung, Imad Riyalat, der Nachrichtenagentur Reuters. Der Grenzverkehr sei noch schwach, aber es werde erwartet, dass er in den nächsten Tagen richtig in Fahrt komme.

Die syrische Armee hat das Grenzgebiet im Juli von den Rebellen zurückerobert. Die Schließung des Grenzübergangs 2015 durchtrennte eine der wichtigsten Transitrouten von der Türkei und Libanon bis an den Golf. Hunderte Lastwagen passierten ihn täglich. Geplant ist auch die Freigabe des Grenzübergangs Kuneitra auf den in von Israel besetzten Golanhöhen. Damit sollen die UN-Friedenstruppen dort wieder in die Lage versetzt werden, ihren Aufgaben nachzukommen. Ihr Einsatz in der entmilitarisierten Zone wurde durch den Bürgerkrieg in Syrien unterbrochen.

GRENZÖFFNUNGEN ALS ZEICHEN WACHSENDER NORMALITÄT

Die Öffnung von Grenzübergängen ist ein Zeichen wachsender Normalität in Syrien nach mehr als sieben Jahren Bürgerkrieg. Am Sonntag meldete die syrische Nachrichtenagentur Sana, Außenminister al-Mualem habe mit seinem irakischen Kollegen darüber beraten, wie auch die Öffnung der Übergänge an der gemeinsamen Grenze beschleunigt werden könne. Derzeit ist die wichtigste Schnellstraße von Damaskus nach Bagdad durch das US-Militär in Irak gesperrt. Ein kleinerer Grenzübergang weiter östlich bei Albu Kamal ist derzeit nur für den Verkehr von Regierung und Militär freigegeben. Der Grenzübergang bei Kuneitra in den Golanhöhen wurde früher auch für die Lieferung landwirtschaftlicher Produkte nach Syrien genutzt.

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