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06.12.2018 16:41
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Terrorpropaganda: EU-Staaten wollen Netzkonzerne zum Löschen zwingen

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Internetfirmen wie Facebook und Twitter könnten künftig unter der Androhung von empfindlichen Strafen zum schnellen Löschen von Terrorpropaganda verpflichtet werden. Wenn ein Unternehmen auf Löschaufforderungen von Behörden nicht innerhalb einer Stunde reagiere, sollten Bußgelder in Höhe von bis zu vier Prozent des jüngsten Jahresumsatzes möglich sein, entschieden die EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel. Zudem forderten sie Internetfirmen auf, automatische Mechanismen zum Erkennen gefährlicher Inhalte einzusetzen.

"Angesichts des Umfangs und der Schnelligkeit, die für eine wirksame Erkennung und Entfernung terroristischer Inhalte erforderlich sind, sind verhältnismäßige proaktive Maßnahmen, einschließlich automatisierter Verfahren in bestimmten Fällen, ein wesentliches Element bei der Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte", heißt es in dem am Mittwoch verabschiedeten Text, der jetzt noch mit dem EU-Parlament diskutiert werden muss.

Bislang hatte die EU im Kampf gegen Terrorpropaganda auf freiwillige Maßnahmen der Unternehmen gesetzt. Diese wurden zuletzt aber als unzureichend eingeschätzt, weswegen die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag zum Thema vorlegte.

Zugleich haben Firmen wie Facebook oder Googles Videoplattform YouTube zuletzt wiederholt betont, dass sie Terrorinhalte inzwischen in vielen Fällen binnen weniger Minuten - und noch bevor irgendjemand sie sah - löschen konnten. Dafür setzen sie eben auch Erkennungssoftware mit Unterstützung durch lernende Computer ein. Aus der Politik wird schon seit Jahren gefordert, die Online-Firmen müssten konsequenter gegen Terrorpropaganda und Hassrede ankämpfen./aha/DP/nas

Nachrichten zu Facebook Inc.

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06.12.2018Facebook HoldStifel, Nicolaus & Co., Inc.
26.11.2018Facebook HaltenDZ BANK
26.11.2018Facebook buyStifel, Nicolaus & Co., Inc.
01.11.2018Facebook overweightMorgan Stanley
31.10.2018Facebook Market OutperformJMP Securities LLC
06.12.2018Facebook HoldStifel, Nicolaus & Co., Inc.
26.11.2018Facebook buyStifel, Nicolaus & Co., Inc.
01.11.2018Facebook overweightMorgan Stanley
31.10.2018Facebook Market OutperformJMP Securities LLC
31.10.2018Facebook OutperformWells Fargo & Co
26.11.2018Facebook HaltenDZ BANK
26.07.2018Facebook NeutralUBS AG
03.05.2018Facebook HoldMorningstar
22.03.2018Facebook HoldStifel, Nicolaus & Co., Inc.
01.02.2018Facebook HoldMorningstar
31.10.2018Facebook SellPivotal Research Group
12.10.2018Facebook SellPivotal Research Group
06.07.2018Facebook SellSociété Générale Group S.A. (SG)
02.04.2018Facebook SellPivotal Research Group
31.07.2017Facebook SellPivotal Research Group

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