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10.11.2019 20:16
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Trump-Berater: Türkei riskiert weiter Sanktionen wegen Rüstungsdeals

WASHINGTON (dpa-AFX) - Vor dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben die USA wieder Sanktionen wegen eines umstrittenen Rüstungsdeals ins Spiel gebracht. Die Türkei hatte im Sommer das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft und damit für Verärgerung beim Nato-Partner USA gesorgt. "Wenn die Türkei das S-400 nicht abschafft, wird es wahrscheinlich Sanktionen geben", sagte Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien am Sonntag dem TV-Sender CBS. In der Nato gebe es keinen Platz für bedeutende Rüstungskäufe aus Russland. "Das ist eine Botschaft, die der Präsident ihm (Erdogan) sehr klar überbringen wird, wenn er hier in Washington ist." Trump hat Erdogan für Mittwoch ins Weiße Haus eingeladen.

O'Brien verwies auf das 2017 vom US-Kongress beschlossene CAATSA-Gesetz ("Countering America's Adversaries through Sanctions"), das Geschäfte mit Russland, dem Iran und Nordkorea sanktioniert. CAATSA schreibt auch anderen Ländern vor, keine Geschäfte mit diesen drei Staaten zu tätigen, was aber international umstritten ist.

Washington befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt. Ankara war Partner beim Bau des Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen. Nach dem Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems schlossen die USA die Türkei zwar aus dem F-35 Programm aus. Harte Sanktionen blieben bislang aber aus./lkl/DP/jha

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