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26.03.2019 19:38
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Trump deutet neuen Anlauf in der Gesundheitsversorgung an

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WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat Pläne für eine neue Gesundheitsreform in den USA angedeutet. "Die republikanische Partei wird bald als die Partei der Gesundheitsversorgung bekannt sein", kündigte Trump am Dienstag in Washington an. Er macht jedoch keine konkreten Angaben zu möglichen Vorhaben.

Trump hatte unmittelbar nach Amtsantritt vehement versucht, die unter dem Namen seines Vorgängers Barack Obama als "Obamacare" bekanntgewordene US-Gesundheitsreform abzuschaffen. Dies gelang ihm jedoch kaum. Bei einer entscheidenden Abstimmung wurde er vom inzwischen gestorbenen republikanischen Senator John McCain ausgebremst.

Obwohl von der Versicherungspflicht befreit, blieben viele Menschen bei Obamacare. Die Zahl der Nichtversicherten blieb Studien zufolge weitgehend stabil. Bei den zurückliegenden Parlamentswahlen hatten Republikaner in einigen Teilen des Landes große Probleme mit der Wiederwahl - weil die Gesundheitsversorgung zu einem großen Thema geworden war.

Am Montag war bekanntgeworden, dass die Trump-Regierung ein Gerichtsurteil, das die völlige Abschaffung von Obamacare wegen Verfassungswidrigkeit empfiehlt, nicht anfechten will. Ob der Spruch aus erster Instanz tatsächlich Bestand haben wird, ist jedoch unter Experten umstritten.

Trump hatte bereits mehrmals erklärt, er wolle Obamacare durch ein besseres Versorgungssystem ersetzen. Trump will vor allem die Rolle des Bundesstaates verringern, das Wahlrecht für Versicherte verbessern und die Kosten herabsetzen. Konkrete Vorschläge, wie dies gelingen soll, hat er aber bisher nicht veröffentlicht./dm/DP/he

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