finanzen.net
11.01.2019 22:03
Bewerten
(0)

Trump: Werde 'Nationalen Notstand' nicht so schnell verhängen

DRUCKEN
US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten derzeit noch nicht bereit für die Verhängung eines "Nationalen Notstands", um den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko voranzutreiben. Er habe das Recht dazu, aber er werde es nicht "so schnell" tun, sagte Trump am Freitag im Weißen Haus in Washington. Er wolle, dass der Kongress seinen Job mache. Deswegen wolle er im Moment noch keinen "Notstand" verhängen. Wenn der Kongress sich nicht auf die Gelder für die Mauer einige, werde er zu der Maßnahme greifen. Er würde es aber lieber nicht tun, fügte er hinzu.

Weil Trump auf dem Bau einer Grenzmauer oder einer Barriere beharrt, stehen in den USA seit rund drei Wochen Teile der Regierungsgeschäfte still. Da nicht rechtzeitig ein Budgetgesetz beschlossen wurde, gilt seit dem 22. Dezember eine Haushaltssperre für mehrere Ministerien. Trump will einem neuen Gesetz nur zustimmen, wenn es Ausgaben in Höhe von 5,7 Milliarden Dollar für den Bau der Grenzmauer vorsieht. Die Demokraten - auf deren Stimmen Trump im Kongress angewiesen ist - verweigern das aber vehement. Der US-Präsident hat in den vergangenen Tagen mehrfach damit gedroht, einen "Nationalen Notstand" zu verhängen.

Der Schritt gäbe ihm weitreichende Befugnisse und er könnte versuchen, die Mauer ohne Zustimmung durch den Kongress bauen zu lassen. Einen landesweiten Ausnahmezustand, bei dem Gesetze oder gar Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, bedeutet das aber nicht.

WASHINGTON (dpa-AFX)

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Fünf deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten!

Das Gute liegt oft so nah. Heimische Internet-Unternehmen rollen den Markt auf. Im neuen Anlegermagazin erwartet Sie ein Special über deutsche Internet-Aktien, die Sie kennen sollten.
Kostenfrei registrieren und lesen!

Heute im Fokus

DAX über 11.200 Punkten -- Dow fester -- HelloFresh legt 2018 stärker zu als erwartet -- Tesla streicht Stellen -- Netflix: Umsatz unter Erwartungen -- Lufthansa, MorphoSys im Fokus

Daimler ändert Methodik seiner Prognosen ab Geschäftsjahr 2019. Sinkende Profitabilität bei Drägerwerk. US-Justiz verklagt vier ehemalige Audi-Manager im Diesel-Skandal. S&T kündigt Aktienrückkauf an. BMW erhält von Brilliance-Aktionären grünes Licht für Anteilserhöhung. Versicherung macht Gewinnplanung von WACKER CHEMIE zunichte. Telecom Italia erfüllt 2018 Gewinnerwartung.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Erster Job
Wo Absolventen am meisten Geld verdienen
Abschlüsse der DAX-Chefs
Diese Studiengänge haben die DAX-Chefs absolviert
Die Performance der DAX 30-Werte in 2018.
Welche Aktie macht das Rennen?
Das sind die reichsten Länder Welt 2018
USA nicht mal in den Top 10
Die Performance der Rohstoffe in in 2018.
Welcher Rohstoff macht das Rennen?
mehr Top Rankings

Umfrage

Wie viele Zinserhöhungen der US-Notenbank erwarten Sie 2019?

finanzen.net Brokerage

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Kontakt - Impressum - Werben - Pressemehr anzeigen
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
Scout24 AGA12DM8
Apple Inc.865985
BASFBASF11
Amazon906866
Allianz840400
BMW AG519000
Aurora Cannabis IncA12GS7
E.ON SEENAG99
TeslaA1CX3T
CommerzbankCBK100
Wirecard AG747206
Deutsche Telekom AG555750
adidasA1EWWW