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11.10.2019 18:59
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ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik

Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires.

Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für das Jahr 2020 - Bericht

Die Bundesregierung wird ihre Wachstumserwartung für das kommende Jahr deutlich nach unten revidieren. Das berichtet der Spiegel in seiner neuesten Ausgabe. Danach erwartet die Bundesregierung für das Jahr 2020 nur noch ein Plus von 1,1 Prozent. Im Frühjahr hatten die Konjunkturexperten aus dem CDU-geführten Bundeswirtschaftsministerium noch mit einer Zunahme des Wirtschaftswachstums von 1,5 Prozent gerechnet.

OECD fordert Deutschland zu Investitionsprogramm auf

Mit der OECD fordert innerhalb weniger Tage eine weitere internationale Wirtschaftsinstitution Deutschland zu mehr Ausgaben auf. OECD-Generalsekretär Angel Gurria hat der Bundesregierung in einem Interview mit dem Spiegel ein milliardenschweres Investitionsprogramm nahegelegt, um sich dem Abschwung entgegenzustemmen. Zuvor hatte sich der Internationale Währungsfonds ähnlich geäußert.

Finanzministerium plant Luftverkehrsabgabe von bis zu 54 Euro - Magazin

Die Bundesregierung hat sich laut einem Medienbericht im Rahmen ihres Klimaschutzprogramms auf eine Erhöhung der Luftverkehrsabgabe geeinigt. Der Spiegel berichtet, dass Flüge in Europa statt bisher mit 7,50 Euro mit 11,25 Euro besteuert werden sollen. Weitere Mittelstreckenflüge schlagen mit einer Steuer von 30 Euro und Fernflüge mit 54 Euro zu Buche.

Verteidiger sieht persönliche Misere als Motiv des Attentäters von Halle

Der Verteidiger des mutmaßlichen Attentäters von Halle sieht in dem Hang seines Mandanten zu Verschwörungstheorien den Auslöser der Bluttat. "In seinem Weltbild ist es halt so, dass er andere verantwortlich macht für seine eigene Misere", sagte Hans-Dieter Weber am Freitag dem SWR. Dies sei letztendlich der Auslöser für sein Handeln.

Jeder zweite bedürftige Rentner verzichtet auf Grundsicherung - Magazin

Rund die Hälfte aller bedürftigen Rentner verzichtet darauf, die staatliche Grundsicherung zu beantragen. Das geht aus einer noch Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, auf die sich der Spiegel beruft. Nach den Schätzungen der Ökonomen gibt es insgesamt deutlich mehr als eine Million Senioren, die Anspruch auf diese staatliche Unterstützung haben. Nach offiziellen Statistiken beziehen aber nur 566.000 Senioren die sogenannte Grundsicherung im Alter.

Keine Veröffentlichung der Verkaufsstellen von Wilke-Wurst

Im Skandal um den nordhessischen Wurst-Hersteller Wilke hat die Organisation Foodwatch keinen Anspruch auf Auskunft über sämtliche Abnehmer der zurückgerufenen Produkte. Das Verwaltungsgericht Kassel wies am Freitag einen entsprechenden Eilantrag von Foodwatch gegen den Landkreis Waldeck-Frankenberg ab.

EU und Großbritannien intensivieren Gespräche für Brexit-Abkommen

Drei Wochen vor dem geplanten Brexit vertiefen die EU und Großbritannien die Diskussionen über ein Austrittsabkommen. Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, "die Gespräche über die kommenden Tage zu intensivieren", erklärte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel. Am Montag will sie "mit dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten Bilanz ziehen", bevor ab Donnerstag die Staats- und Regierungschefs zu ihrem EU-Gipfel zusammenkommen.

Angreifer in Manchester verletzt fünf Menschen mit Stichwaffen

Ein Angreifer hat in einem Einkaufszentrum in Manchester fünf Menschen mit einem Messer verletzt. Die Polizei nahm den mutmaßlichen Täter, einen Mann im Alter zwischen 40 und 50 Jahren, bereits wenige Minuten nach der Attacke am Freitag fest. Gegen ihn wird nun wegen Terrorismus-Verdachts ermittelt. Die genauen Hintergründe des Vorfalls blieben aber zunächst offen. Großbritanniens Premierminister Boris Johnson reagierte "schockiert" auf den Vorfall.

Macron erhöht nach Goulard-Debakel Druck auf von der Leyen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhöht nach dem Debakel um seine EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard den Druck auf Ursula von der Leyen: Macron sagte am Freitag in Paris, die EU sei in eine "politische Krise" geraten und brauche nun eine "starke Kommission". Der Präsident hatte die künftige deutsche Kommissionspräsidentin zuvor für das Scheitern Goulards im Europaparlament verantwortlich gemacht.

Verschiebung des Amtsantritts der neuen EU-Kommission wahrscheinlich

Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird ein Amtsantritt der neuen EU-Kommission zum 1. November immer unwahrscheinlicher. "Durch die notwendigen Nachnominierungen der Kommissare aus Ungarn, Rumänien und Frankreich ist ein Amtsantritt der neuen Kommission zum 1. November kaum mehr realistisch", sagte ein EU-Diplomat. "Das wird ein paar Tage oder Wochen später werden."

Frankreich blockiert Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Balkanländern

Die französische Regierung will die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Albanien und Nordmazedonien blockieren. Wie mehrere EU-Diplomaten am Freitag sagte, haben beide Länder aus Sicht von Paris die von der EU geforderten Reformen nicht ausreichend umgesetzt. Einige wenige andere EU-Staaten seien auch dagegen, in der kommenden Woche einen Beschluss zur Eröffnung der Gespräche zu fassen. Frankreich poche darüber hinaus darauf, dass zuerst der EU-Beitrittsprozess insgesamt grundlegend reformiert werde.

Niederlande stoppen wegen Syrien-Offensive Waffenexporte in die Türkei

Die Niederlande frieren nach dem Beginn der türkischen Offensive in Nordsyrien alle Waffenexporte an Ankara ein. "Die Niederlande haben beschlossen, alle Anträge für Ausfuhrgenehmigungen von militärischer Ausrüstung in die Türkei auszusetzen", hieß es in einer Erklärung des niederländischen Außenministeriums am Freitag, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Die Türkei hatte am Mittwoch eine lange angedrohte Militäroffensive gegen die syrische Kurdenmiliz (YPG) begonnen, die besonders in Europa auf breite Kritik stößt.

Umfragen: PiS könnte bei Wahl in Polen Regierungsmehrheit einbüßen

Die in Polen regierende rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) könnte ihre Parlamentsmehrheit bei der Neuwahl am Sonntag einbüßen: In zwei Umfragen, die am Donnerstag und Freitag veröffentlicht wurden, lag der Anteil der PiS bei 40 beziehungsweise 41,7 Prozent. Die Opposition befand sich zuletzt im Aufwind. Die drei Oppositionsparteien, die womöglich ein Bündnis gegen die PiS schmieden könnten, kamen in den beiden Umfragen auf 41,4 beziehungsweise 45 Prozent.

Trump zeigt sich optimistisch für Handelsgespräche

US-Präsident Donald Trump zeigt sich optimistisch für einen möglichen Durchbruch in den derzeit laufenden Handelsgesprächen zwischen Peking und Washington. "Gute Dinge passieren", so der Präsident, während die zweitägigen Verhandlungen zwischen Spitzenvertretern beider Länder am Freitag zu Ende gehen.

US-Botschafter Sondland will im Kongress zur Ukraine-Affäre aussagen

Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, will trotz gegenteiliger Anweisungen seiner Regierung im Kongress zur Ukraine-Affäre aussagen. Der Botschafter wolle der Zwangsvorladung durch Ausschüsse des Repräsentantenhauses folgen und am kommenden Donnerstag vor den Gremien erscheinen, kündigten am Freitag Sondlands Anwälte an.

US-Notenbank will ab kommender Woche Treasury Bills kaufen

Die US-Notenbank will ab kommender Woche Treasury Bills kaufen, um den Druck auf den Geldmarkt zu verringern und dem Finanzsystem ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen.

Fed leitet 82,7 Mrd Dollar über Repo-Geschäfte ins Finanzsystem

Die US-Notenbank hat erneut frisches Geld in das Finanzsystem gepumpt. Über Repo-Geschäfte wurden den Banken insgesamt 82,7 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt, um Engpässe im Geldmarkt entgegen zu wirken.

US-Importpreise im September gestiegen

Die US-Importpreise sind im September leicht gestiegen. Sie erhöhten sich gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozent nach einem Minus im August von 0,2 Prozent, wie das US-Arbeitsministerium mitteilte. Von Dow Jones Newswires befragte Ökonomen hatten stabile Preise prognostiziert. Die Entwicklung der Importpreise ist ein Indiz für die US-Inflation.

Stimmung der US-Verbraucher im Oktober verbessert

Die Stimmung der US-Verbraucher hat sich im Oktober aufgehellt. Der an der Universität Michigan berechnete Index für die Verbraucherstimmung in den USA stieg bei der Umfrage zur Monatsmitte auf 96,0. Von Dow Jones Newswires befragte Ökonomen hatten einen Stand von 92,0 erwartet. Bei der Umfrage Ende September lag er bei 93,2. Der Index für die Erwartungen belief sich auf 84,8 (Vormonat: 83,4), der Index für die Einschätzung der aktuellen Lage wurde mit 113,4 (108,5) angegeben.

USA entsenden 3.000 weitere Soldaten nach Saudi-Arabien

Die USA wollen vor dem Hintergrund der Spannungen mit dem Iran 3.000 zusätzliche Soldaten in Saudi-Arabien stationieren. Das teilte das Pentagon am Freitag mit. Als Reaktion auf die Luftangriffe auf zwei saudiarabische Ölanlagen hatte das US-Verteidigungsministerium bereits Ende September die Entsendung von 200 weiteren Soldaten sowie von Patriot-Luftabwehrraketen in das Königreich angekündigt.

Japan bereitet sich auf schweren Taifun "Hagibis" vor

(MORE TO FOLLOW) Dow Jones Newswires

October 11, 2019 13:00 ET (17:00 GMT)

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Pharmakonzern Roche hebt Jahresprognose erneut an. Lufthansa-Tochter Swiss lässt gesamte A220-Flotte am Boden. United Airlines hebt Jahresziele trotz 737-Max-Krise an. Pharmakonzerne verhandeln anscheinend Schmerzmittel-Milliardenvergleich. Brexit-Verhandlungen unterbrochen - Fortsetzung geplant.

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