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26.03.2020 05:22

VIRUS/Richterbund: Corona-Krise zeigt IT-Lücken in der Justiz

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BERLIN (dpa-AFX) - Als Lehre aus der Coronavirus-Krise fordert der Deutsche Richterbund (DRB) eine raschere Digitalisierung im Justizwesen. "Bund und Länder sollten den Ausbau der technischen Infrastruktur der Justiz beschleunigen, um sie schnellstmöglich auf die Höhe der digitalen Möglichkeiten zu bringen", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der Deutschen Presse-Agentur. Die Arbeitsfähigkeit sei trotz des Coronavirus sichergestellt, betonte er.

"Die aktuelle Krise wirft auch ein Schlaglicht auf Lücken bei der IT-Ausstattung, Engpässe in den Datennetzen und die Probleme beim Umstieg auf den elektronischen Rechtsverkehr." So brauche es in den kommenden Jahren einen deutlichen Schub bei der Digitalisierung in der Rechtspflege.

Rechtsstaat und Justiz seien auch im aktuellen Krisenmodus handlungsfähig, betonte Rebehn. "Die Gerichte schließen die wichtigen Strafverfahren wie aktuell das gegen die Neonazi-Gruppe Revolution Chemnitz ab, treiben eilige Haftsachen voran und führen dringende Anhörungen etwa in Betreuungsfällen durch. Von einem Stillstand der Rechtspflege kann keine Rede sein."/hrz/DP/zb

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