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26.09.2021 22:08

WAHL/ROUNDUP: Scholz strebt Regierungsbildung bis Weihnachten an

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BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz strebt den Abschluss möglicher Koalitionsgespräche bis Jahresende an. Sein Ehrgeiz sei, dass Angela Merkel nicht noch eine Neujahrsansprache als Bundeskanzlerin halten müsse, sagte Scholz am Sonntagabend in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF.

"Ich finde, ein genaues Datum zu nennen, wäre absurd, aber es muss schon so sein, dass ich, dass wir alles dafür tun, dass wir vor Weihnachten fertig sind, ein bisschen vorher wär auch noch gut", sagte Scholz. "Und das geht auch, wenn man konstruktiv miteinander spricht." Es gehe ja auch darum, politische Führung zu zeigen.

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet plädierte ebenfalls für eine Regierungsbildung "auf jeden Fall vor Weihnachten". Er wies darauf hin, dass Deutschland im kommenden Jahr den Vorsitz im Kreis der G7-Staaten haben werde. Daher müsse die neue Regierung "sehr zeitnah ins Amt kommen".

Wie Scholz hat auch Laschet erklärt, Kanzler werden und eine Regierung bilden zu wollen. Es zeichnet sich eine komplizierte Regierungsbildung ab. Einzig denkbares Zweierbündnis wäre eine neue große Koalition, die aber weder SPD noch Union wollen. Deshalb dürfte es voraussichtlich zum ersten Mal seit den 50er Jahren ein Dreierbündnis im Bund geben.

Auch FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner setzt bei der Regierungsbildung auf Tempo: "Wir sollten schnell zu einer Regierungsbildung kommen", sagte der FDP-Chef. Bei Sondierungen solle nicht im Detail gearbeitet werden, sondern alle wichtigen Punkte sollten direkt auf den Tisch um zu schauen, wo man zusammenkomme und was welcher Seite wichtig sei. Den Grünen biete er an, dass FDP und Grüne als Parteien mit den größten inhaltlichen Unterschieden zuerst miteinander sprächen und schauten, wo es gemeinsamen Grund geben könne./sk/seb/DP/zb

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