26.09.2021 12:31

WAHL: Scholz zurückhaltend gegenüber SPD-Mitgliederentscheid über Koalition

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POTSDAM (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich bei einem seiner letzten Auftritte vor der Bundestagswahl am Sonntag zurückhaltend gegenüber einem Mitgliederentscheid seiner Partei vor der Bildung einer neuen Regierungskoalition auf Bundesebene gezeigt. "Das entscheiden wir dann, wenn es ansteht", sagte Scholz lediglich bei einem Gespräch mit der Redaktion von MediaPioneer in Potsdam. Er reagierte damit auf den Vorschlag des stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Kevin Kühnert, der erklärt hatte, er gehe vor einer Koalitionsbildung von einem solchen Mitgliederentscheid aus. Die SPD sei eine "Mitmachpartei", so Kühnert.

Scholz räumte zwar ein, Mitgliederentscheide in seiner Partei hätten "durchaus funktioniert" in der Vergangenheit. Nun gelte es aber erst einmal, den Wahltag abzuwarten.

Die SPD-Basis hatte 2013 über den Eintritt in die damalige große Koalition abgestimmt. 2019 war Scholz allerdings bei einem solchen Votum im Rennen um den Parteivorsitz Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterlegen.

Scholz betonte im Gespräch mit MediaPioneer auch sein gutes Verhältnis mit FDP-Chef Christian Lindner. Man duze sich nicht, könne aber belastbar vertraulich sprechen. Dem SPD-Spitzenkandidaten wird nachgesagt, er bevorzuge ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP gegenüber einer Koalition mit der Linkspartei. Diese Möglichkeit schloss er aber in Potsdam auch nicht aus./goe/DP/zb

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