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28.09.2021 13:52

WAHL21/Habeck: Grüne entscheiden Personalfragen am Ende des Prozesses

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Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Grünen-Parteichef Robert Habeck hat in der Diskussion um die Verteilung von Spitzenposten klargestellt, dass darüber am Ende die Partei per Parteitag oder Mitgliederentscheid befinden soll. In einem Statement vor der konstituierenden Fraktionssitzung der Grünen betonte Habeck, "dass selbstverständlich am Ende eines solchen Prozesses über Inhalte und Personal, das gesamte Tableau, die Partei über einen Parteitag oder über eine Mitgliederbefragung entscheiden wird".

Spitzenkandidatin Annalena Baerbock und er hätten am Vortag in der Pressekonferenz auf Nachfrage gesagt, "dass wir zwischen uns alle Fragen geklärt haben, dass es aber auch völlig klar ist, dass diese Fragen jetzt nicht diskutiert werden sollen". Es gezieme sich nicht, jetzt in Personalspekulationen einzusteigen. "Die Frage, wer Vizekanzler wird, ist völlig irrelevant", betonte Habeck. "Wir haben noch nicht einmal einen Kanzler an der Stelle."

In der Fraktion hatte sich Unmut über eine angebliche Vorfestlegung geregt, nach der Habeck laut interner Absprachen in einer Regierung Vizekanzler werden soll. Dies hatte zuerst die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. "Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen", hatte der frühere Grünen-Fraktionschef und Umweltminister Jürgen Trittin dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel daraufhin gesagt.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter betonte vor der Fraktionssitzung, die Grünen wollten sich an einer Regierung beteiligen, die keine Regierung "des kleinsten gemeinsamen Nenners" sei. "Die SPD hat stark hinzugewonnen, die Union hat stark verloren", stellte er fest. "Wir werden selbstverständlich mit allen demokratischen Parteien reden, aber deshalb ist es auch wahrscheinlicher, dass es am Ende zu einer Ampel kommt, wenn man es ganz vorsichtig ausdrücken will", hob er hervor.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/mgo

(END) Dow Jones Newswires

September 28, 2021 07:52 ET (11:52 GMT)

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