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19.05.2020 13:55

ifo: Schuldenfinanzierung des EU-Aufbaufonds muss einmalig bleiben

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Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)-- ifo-Chef Clemens Fuest sieht in der deutsch-französischen Initiative zum Wiederaufbau Europas nach der Corona-Pandemie ein "wichtiges Signal" für die europäische Handlungsfähigkeit und Solidarität. Wichtig sei allerdings, dass der von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französische Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagene Corona-Wiederaufbaufonds im Umfang von 500 Milliarden Euro in dieser Form nicht erneut innerhalb der Europäischen Union (EU) aufgelegt wird.

"Es ist sehr gut, dass Deutschland und Frankreich gemeinsam einen Vorschlag zur Reaktion der EU auf die Coronakrise vorlegen" erklärte Fuest. "Wichtig ist, dass die Schuldenfinanzierung des Fonds einmalig ist und mit einem Tilgungsplan einhergeht."

Mit der Tilgung sollte begonnen werden, nachdem die wirtschaftliche Erholung erreicht sei. "Nach der notwendigen Ausweitung der Staatsschulden in der Coronakrise muss eine glaubwürdige Perspektive zur Rückführung der Verschuldungsquoten in Europa bestehen", so Fuest.

Laut Vorschlag von Merkel und Macron soll das Geld den von Corona betroffenen EU-Mitgliedsstaaten und Branchen als Finanzhilfen zur Verfügung gestellt werden. Die Europäische Kommission würde das Geld an den Finanzmärkten als Kredite aufnehmen. Die EU-Mitgliedsstaaten sollten die Kredite dann anteilsmäßig über einen langen Zeitraum hinweg zurückzahlen. Kombiniert mit den nationalen Hilfspaketen der 27 EU-Mitgliedsstaaten könnten so insgesamt 3 Billionen Euro in Form von staatlichen Hilfen zusammenkommen, so Merkel. Dem Vorschlag muss allerdings noch von den anderen EU-Mitgliedsstaaten zugestimmt werden.

Fuest betonte, es sei wichtig ist, dass die Ausgaben dieses Fonds gegenüber Programmen der einzelnen Mitgliedstaaten einen Mehrwert böten, wie etwa eine Versicherungs- und Stabilisierungswirkung.

"Ganz Europa hat ein Interesse daran, dass die von der Krise am stärksten betroffenen Länder unterstützt werden. Außerdem besteht ein erheblicher Bedarf an Investitionen in grenzüberschreitende Infrastrukturen wie etwa bei den Verkehrs- und Kommunikationsnetzen", so Fuest.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/jhe

(END) Dow Jones Newswires

May 19, 2020 07:56 ET (11:56 GMT)

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