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15.07.2019 13:32
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Europäer sehen noch Chance für Atomabkommen - Iran macht Druck

Brüssel/Genf (Reuters) - Die Europäer sehen trotz neuer Drohungen des Irans Chancen für einen Erhalt des Atomabkommens und bemühen sich um Entspannung zwischen der Islamischen Republik und den USA.

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Dafür sei noch Zeit, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt am Montag in Brüssel, wo die Außenminister der Europäischen Union über den verschärften Konflikt zwischen den USA und dem Iran berieten. Die Führung in Teheran zeigte sich zu Gesprächen mit den USA bereit, machte dafür jedoch deren Einhaltung des Atomabkommens von 2015 und ein Ende der Wirtschaftssanktionen zur Bedingung. Zugleich drohte der Iran bei seiner Uran-Produktion mit einer Rückkehr zur Situation vor der nach zähen Verhandlungen erreichten Vereinbarung, die die USA vor rund einem Jahr einseitig aufgekündigt hatten.

"Der Iran ist noch immer gut ein Jahr davon entfernt, eine Atombombe entwickeln zu können", sagte Außenminister Hunt. Es gebe die Möglichkeit, das Abkommen zu erhalten, doch sie schwinde. Hunt, der Nachfolger von Premierministerin Theresa May werden will, sagte, er sei einer Meinung mit der US-Regierung, dass es langfristig eine Lösung für den zunehmenden Einfluss des Irans in der Region geben müsse. Doch er stimme nicht mit Washingtons Vorgehen überein. Die Europäer müssten alles Mögliche tun, um dem Iran und seiner Wirtschaft zu helfen, sollte er sich an das Atomabkommen halten.

Hunts französischer Kollege Jean-Yves Le Drian mahnte die Europäer zu Einigkeit im Bestreben, das Abkommen zu retten. Dass der Iran seine Verpflichtungen nach dem US-Ausstieg teilweise aussetze, sei "eine schlechte Antwort auf eine schlechte Entscheidung". Neben den drei EU-Statten Frankreich, Großbritannien und Deutschland, haben auch Russland und China das Abkommen unterzeichnet und wollen an ihm festhalten.

Am Sonntag hatten die drei EU-Staaten in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Position bekräftigt. "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen."

Ebenfalls am Sonntag hatte sich der iranische Präsident Hassan Ruhani unter Vorbedingungen bereit zu Gesprächen mit der US-Führung gezeigt. "Wir haben immer an Gespräche geglaubt. Wenn sie die Strafmaßnahmen beenden, den wirtschaftlichen Druck aufgeben und zum Abkommen zurückkehren, sind wir bereit, heute, sofort und an jedem Ort Gespräche mit Amerika zu führen."

IRAN: KÖNNEN ZUR SITUATION VON VOR 2015 ZURÜCKKEHREN

US-Präsident Donald Trump will den Iran mit maximalem Druck zu Verhandlungen über ein strengers Abkommen zwingen, das zudem das Raketenprogramm des Landes umfasst. Er hatte deswegen vor gut einem Jahr das noch unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen einseitig aufgekündigt. Dessen Ziel ist es, die Zeit, die der Iran für die Entwicklung einer Atombombe bräuchte, von zwei bis drei Monaten auf ein Jahr auszudehnen. Zu diesem Zweck wurden die Menge an niedrig angereichertem Uran und der Grad der Anreicherung beschränkt. Beide Grenzen hat der Iran wie als Reaktion auf das US-Vorgehen angekündigt kürzlich überschritten. Das Land will so die EU-Unterzeichner dazu bewegen, ihr Versprechen zu halten und die iranische Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen zu schützen.

Sollten die Europäer ihre Zusagen nicht einhalten, werde der Iran weiter seine Verpflichtungen reduzieren, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, der Nachrichtenagentur Irna zufolge. Dann werde man zur Lage von vor 2015 zurückkehren. Einzelheiten nannte Kamalwandi nicht. Er hatte aber bereits vor einigen Tagen erklärt, als nächster Schritt sei eine Uran-Anreicherung auf bis zu 20 Prozent denkbar. Diesen Wert hatte der Iran vor dem Atomabkommen erreicht. Das Abkommen beschränkt den Anreicherungsgrad auf 3,67 Prozent. Waffentaugliches Uran muss bis auf 90 Prozent angereichert sein.

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