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08.05.2019 10:52
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US-Iran-Konflikt spitzt sich zu - Atom-Abkommen droht Aus

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- von Bozorgmehr Sharafedin und Ahmed Rasheed

London/Bagdad (Reuters) - Das internationale Atom-Abkommen mit dem Iran steht nach der Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und der Führung in Teheran auf der Kippe.

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Genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung der historischen Vereinbarung durch US-Präsident Donald Trump droht Irans Präsident Hassan Ruhani mit der Wiederaufnahme einer höheren Urananreicherung. Den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland, die das Abkommen bewahren wollen, setzte er am Mittwoch ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor amerikanischen Sanktionen zu schützen.

US-Außenminister Mike Pompeo reiste nach der kurzfristigen Absage seines Berlin-Besuchs unangekündigt in den Irak, um mit Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi darüber zu beraten, wie die Sicherheit der Amerikaner in dem iranischen Nachbarland garantiert werden könne. Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly betonte, ihr Land wolle das Abkommen am Leben erhalten. Sollte der Iran jedoch seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, könnten Sanktionen wieder auf den Tisch kommen.

Ruhani informierte die Botschafter Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas und Russlands in einem Brief über seine Entscheidung, "einige Verpflichtungen" aus dem 2015 mühsam erzielten Atompakt zurückzufahren. "Sollten die fünf Länder an den Verhandlungstisch kommen und wir eine Vereinbarung erreichen, und wenn sie unsere Interessen in den Öl- und Bankensektoren schützen könnten, dann gehen wir zurück auf Start", sagte der Präsident anschließend in einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache. "Das iranische Volk und die Welt sollen wissen, dass heute nicht das Ende des Atomabkommens ist." Das Vorgehen des Iran stehe in Einklang mit der Vereinbarung. Ruhani drohte aber auch mit einer entschiedenen Reaktion, sollte die Frage des Atomprogramms erneut in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verwiesen werden. Das mächtigste UN-Gremium kann internationale Sanktionen beschließen.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran nehmen seit Monaten zu. Erst am Sonntag hatte Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton die Verlegung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln und einer Bomberstaffel in den Nahen Osten angekündigt und dies mit einer "glaubhaften Bedrohung durch iranische Regime-Kräfte" begründet. Gleichzeitig verschärften die USA noch einmal ihre nach dem Austritt aus dem Atomprogramm sukzessive wieder eingesetzten Sanktionen gegen den Iran. Seit dem 1. Mai müssen nun auch alle Länder mit Strafmaßnahmen rechnen, wenn sie Öl aus dem Iran importieren. Ausnahmen für einige wenige Abnehmer liefen an dem Stichtag aus.

Die Maßnahme soll die wichtigste Einnahmequelle des Iran, einem der größten Ölproduzenten der Welt, zum versiegen bringen. Der Iran wiederum drohte mit einer Blockade der Straße von Hormus. Durch die Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs werden etwa ein Fünftel der globalen Erdölexporte transportiert. Der Konflikt bewegt entsprechend die Ölpreise, die auch am Mittwoch stiegen.

USA WOLLEN IRAN ABSCHRECKEN

Trump hatte das 2015 unter seinem Vorgänger Barack Obama nach jahrelangen Verhandlungen besiegelte Atom-Abkommen aufgekündigt, weil es seiner Auffassung nach nicht funktionierte. Er befürchtet, dass der Iran heimlich an einer Atombombe baut - ein Vorwurf, den Teheran wiederholt zurückgewiesen hat. Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran auf seine Nuklearaktivitäten verzichtet. Im Gegenzug sollen internationale Sanktionen, die das Land wirtschaftlich in Bedrängnis gebracht haben, gelockert werden.

Pompeo unterstrich in Bagdad, die Verlegung zusätzlicher US-Truppen in die Region diene der Abschreckung. Er hoffe, dass die Iraner es sich "zwei Mal überlegen, ob sie amerikanische Interessen angreifen". Das Pentagon habe vor sehr konkreten Bedrohungen gewarnt, die "ziemlich bald passieren" könnten. "Wir haben davon erfahren, und wir ergreifen jede Maßnahme, um sie abzuschrecken." Zur Drohung des Iran, seine in dem Atom-Abkommen festgeschriebenen Verpflichtungen zurückzufahren, sagte der US-Chefdiplomat, man müsse zunächst abwarten, was der Iran unternehmen werde. "Ich denke, jeder wird sich die Entscheidung der Iraner ansehen und selbst bewerten, wie sehr das Risiko gestiegen ist." Pompeo besucht derzeit mehrere europäische Länder. Der Irak stand offiziell nicht auf seiner Reiseroute. Statt der Stippvisite in Bagdad sollte er am Dienstag eigentlich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas in Berlin treffen. Dieser Besuch soll nachgeholt werden.

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