UN-Fachleute fordern mehr Engagement gegen Kinderarmut in Deutschland

05.02.14 16:12 Uhr

    GENF (dpa-AFX) - UN-Kinderrechtsexperten haben von der Bundesregierung mehr Engagement gegen Kinderarmut gefordert. So müssten die Leistungen für ökonomisch benachteiligte Familien erhöht werden, um Kindern einen angemessenen Lebensstandard zu ermöglichen. Das geht aus den Empfehlungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes hervor, die am Mittwoch in Genf vorgestellt wurden. Der Bericht lobte generell Fortschritte Deutschlands bei der Umsetzung von Kinderrechten.

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    Dennoch warnte die Ausschussvorsitzende Kirsten Sandberg, vor allem Kinder von Alleinerziehenden sowie Kinder in großen Familien und in Familien mit Migrationshintergrund seien einem zunehmenden Armutsrisiko ausgesetzt. Die UN-Experten kritisierten auch die ungleichen Bildungschancen in Deutschland sowie die Behandlung minderjähriger Asylbewerber.

    Die Bundesregierung hatte bei der Präsentation ihres Berichts vor dem Ausschuss Fortschritte bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention hervorgehoben, zugleich aber weitere Diskussionen angekündigt. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes überprüft regelmäßig die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention. Deutschland hatte sich der Überprüfung zuletzt vor zehn Jahren gestellt.

    Es gebe in der Bundesrepublik bis heute keine zentrale unabhängige Institution, die die Umsetzung von Kinderrechten auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene überprüfe, sagte Sandberg. In ihrem Bericht fordern die Experten, Kinderrechte explizit im Grundgesetz zu verankern. Die Bundesregierung hatte dies in ihrer Anhörung als juristisch unnötig abgelehnt.

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    Die UN-Kinderexperten warnten zudem vor der zunehmenden Verschreibung von Psychopharmaka für Kinder, denen ADHS oder andere Aufmerksamkeitsstörungen bescheinigt würden. Das Ausmaß der Verschreibungen sei erschreckend, sagte die UN-Expertin Maria Herczog. Dabei seien die Medikamente stark und oftmals sehr schädlich. Zudem litten die betroffenen Kinder unter Ausgrenzung./fm/DP/jha