Merkels Handy womöglich von US-Geheimdiensten abgehört

Das Handy der Bundeskanzlerin wurde eventuell durch amerikanische Dienste überwacht, geht aus einer Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert hervor. Die Bundesregierung habe entsprechende Informationen erhalten. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre dies ein "gravierender Vertrauensbruch".

"Wir haben umgehend eine Anfrage an unsere amerikanischen Partner gerichtet und um sofortige und umfassende Aufklärung gebeten", heißt es in dem Schreiben von Seibert weiter. Die Bundeskanzlerin habe bereits am Mittwoch mit US-Präsident Barack Obama telefoniert. Sie habe deutlich gemacht, dass sie solche Praktiken, wenn sich die Hinweise bewahrheiten sollten, "unmissverständlich missbilligt und als völlig inakzeptabel ansieht".

Unter engen Freunden und Partnern, wie es die Bundesrepublik Deutschland und die USA seit Jahrzehnten seien, dürfe es solche Überwachung der Kommunikation eines Regierungschefs nicht geben. "Dies wäre ein gravierender Vertrauensbruch", so Seibert in dem Schreiben. Solche Praktiken müssten unverzüglich unterbunden werden.

US-Präsident Obama hat unterdessen unterstrichen, dass die Kommunikation von Merkel nicht abgehört werde. Es sei aber unklar, ob in der Vergangenheit Telefone abgehört worden seien, hieß es von einem Sprecher des Weißen Hauses.

Merkel äußerte dem Schreiben Seiberts zufolge die Erwartung, dass die US-Behörden Aufklärung über den möglichen Gesamtumfang solcher Abhörpraktiken gegenüber Deutschland geben werden und damit Fragen beantworten, die die Bundesregierung bereits vor Monaten gestellt habe.

Als enger Bündnispartner der Vereinigten Staaten erwarte die Bundesregierung für die Zukunft eine klare vertragliche Grundlage über die Tätigkeit der Dienste und ihre Zusammenarbeit.