Wie man das Problem der "herrenlosen Konten" in Deutschland bald lösen könnte
Was sind nachrichtenlose Konten?
Nachrichtenlose Konten - auch als "herrenlose" oder "dormant accounts" bezeichnet - sind Bankkonten, auf denen über einen längeren Zeitraum keine Aktivitäten verzeichnet wurden und bei denen der Kontakt zwischen Bank und Kontoinhaber abgebrochen ist. Häufig entstehen solche Konten, wenn Kontoinhaber versterben und keine Erben bekannt sind oder diese nichts von der Existenz des Kontos wissen. Auch vergessene Zweit- oder Drittkonten können dazu zählen. Schätzungen zufolge schlummern auf solchen Konten in Deutschland zwischen zwei und neun Milliarden Euro, wie ein Beitrag von ruhr24.de aufzeigt.
Geplante gesetzliche Regelungen
Derzeit gibt es in Deutschland keine gesetzliche Definition, wann ein Konto als nachrichtenlos gilt, wie es weiter heißt. Nach aktueller Praxis fallen Gelder auf inaktiven Konten nach 30 Jahren an die Banken, die sie als Gewinn versteuern müssen. Die Bundesregierung plant nun, ein zentrales Melderegister einzuführen, in dem Banken verpflichtet werden, nachrichtenlose Konten zu melden. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist in Vorbereitung.
Nutzung der Gelder für soziale Zwecke
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahme sieht vor, die Gelder aus nachrichtenlosen Konten in einen revolvierenden Fonds zu überführen, der zur Förderung gemeinwohlorientierter Unternehmen und sozialer Innovationen eingesetzt werden soll. Dieses Modell orientiert sich an Vorbildern wie Großbritannien, wo ungenutzte Gelder nach einer Frist von 15 Jahren für gesellschaftliche Belange verwendet werden dürfen.
Kritik und rechtliche Bedenken
Die Pläne der Bundesregierung stoßen auf Kritik, insbesondere vonseiten der Banken. Der Deutsche Bankenverband warnt vor rechtlichen Hürden und möglichen Eingriffen in Eigentumsrechte. Es besteht die Sorge, dass der Staat auf Gelder zugreifen könnte, die eigentlich jemandem gehören, nur weil keine Aktivität auf dem Konto erkennbar ist, wie es abschließend heißt.
D. Maier / Redaktion finanzen.net
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