Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zur Kabinettsklausur


FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zur Kabinettsklausur:

"Der Reformherbst wird - das hat Kanzleramtschefin Nina Warken (CDU) sehr zutreffend beschrieben - vor allem unbeliebte Projekte enthalten. Die geplanten Änderungen bedeuten vielfach erst mal Einschnitte, ehe sie langfristig, hoffentlich, ihre positive Wirkung entfalten. Dass nicht nur die Bürger, sondern auch die Vertreter der Koalitionsparteien die dafür nötige Nervenstärke kaum noch aufbringen, hat der Sommer gezeigt: Die Union zettelte eine Debatte über das eigentlich vereinbarte Ende der "Rente mit 63" an, der SPD-Finanzminister kassierte einen Steuerplan beim ersten Gegenwind, der neue Gesundheitsminister nimmt Abstand von Sparansätzen bei der Pflegereform. Nach unbeirrbarer Entschlossenheit, die Kanzler Friedrich Merz (CDU) ausgibt, sieht das alles nicht aus."/yyzz/DP/he

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