Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu Haushalt/Koalition
FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - 'Märkische Oderzeitung' zu Haushalt/Koalition
"Hurra, wir leben noch", kann nicht allen Ernstes die wichtigste Erfolgsbotschaft von Schwarz-Rot sein. Für das Bündnis also, das bei seinem Antritt versprach, die historischen Herausforderungen, vor denen Deutschland aktuell steht, erfolgreich meistern zu wollen. Für eine Regierung mit Gestaltungsanspruch ist zusammenbleiben eine Voraussetzung, kein Ergebnis. Jetzt lobt sich also die Union wie eh und je vor allem für das Abwehren von Steuererhöhungen, die SPD feiert sich derweil für das Abwenden von Sozialkürzungen. Minus plus Minus ist aber noch lange nicht Plus, liebe Koalition./yyzz/DP/zb