Steuergeldverschwendung

Platz 16: Thüringen
Teure Bahnstrecke - Für 12 Mio. Euro ließen die Deutsche Bahn und Anrainerkommunen in den letzten Jahren eine Eisenbahnstrecke zwischen Gotha und Gräfenroda sanieren. Der Betrieb kostete das Bundesland Thüringen 2010 rund 4,1 Mio. Euro und 2011 3,5 Mio. Euro. Und das alles für nur etwa 400 Passagiere am Tag.
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Platz 15: Schleswig-Holstein
Schlechte Buchführung - In Pinneberg haben sich im Laufe der Jahre 16.500 offene Forderungen angehäuft mit einem Gesamtvolumen von über 6 Mio. Euro. Nun sind viele Schuldner nicht mehr erreichbar oder zahlungsunfähig. Der Stadt fehlt somit eine Menge Geld, welches nun, womöglich durch höhere Steuern, wieder reingeholt werden muss.
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Platz 14: Sachsen-Anhalt
Fehlende Zuständigkeit - Jahrelang verdiente eine Entsorgungsfirma in Vehlitz ihr Geld mit dem Verklappen von Müll. Es blieb jedoch nicht nur bei der Entsorgung von mineralischen Bauabfällen, wie es geplant war, sondern kam zu Entsorgungen undeklarierten Mülls, wogegen sich die Anwohner beschwerten. Jedoch fühlte sich anscheinend keine Behörde zuständig. Nun ist die Firma pleite und das Land um einen Umweltskandal reicher. Die Sanierungskosten betragen nach Schätzungen 30 bis 300 Mio. Euro.
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Platz 13: Sachsen
Teure Medienschulung - 36.000 Euro netto ließ sich die Sächsische Staatsregierung eine 8-tägige Medienschulung für ihren Regierungssprecher kosten. Der Regierungssprecher steht kurz vor dem Ruhestand.
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Platz 12: Saarland
Kostenexplosion - Ursprünglich sollte die Erweiterung des Saarlandmuseums "nur" 9 Mio. Euro kosten. Dies stellte sich schnell als Fehlkalkulation heraus. Nach weiteren Prognosen in Höhe von 12,5 Mio. Euro und 18,7 Mio. Euro, werden nun schon mindestens 30 Mio. Euro für den Umbau eingeplant.
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Platz 11: Rheinland-Pfalz
Bargeldlos am Nürburgring - Für die Einführung eines bargeldlosen Bezahlsystems an der Rennstrecke wurde eine Gesellschaft gegründet, an der Land und private Partner zu je 50 Prozent beteiligt waren. Die Zusage, dass die Anschaffungskosten zur Hälfte von einem privaten Partner bezahlt werden, konnte jedoch nicht eingehalten werden. Dies führte dazu, dass - auch aufgrund von fehlenden Wirtschaftlichskeits- und Machbarkeitsanalysen im Vorfeld - die staatliche Nürburgring GmbH rund 90 Prozent der Kosten übernehmen musste.
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Platz 10: Nordrhein-Westfalen
Zwangspensionierung - Ein Streit an einer Schule in Nordrhein-Westfalen eskalierte so sehr, dass sich die Bezirksregierung Arnsberg entschloss, den Oberstudienrat der Schule kurzerhand, offiziell aufgrund von vorherigen Erkrankungen, in Pension zu schicken, um den Konflikt beizulegen. Dieser liebte jedoch seinen Beruf und klagte dagegen. Letztendlich gewann er den Prozess. Der Streitwert des Verfahrens betrug 65.000 Euro. Die Gerichtskosten musste das Land übernehmen.
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Platz 9: Niedersachsen
Schwimmbad statt Arbeit - Die Stadt Hameln bot ihren Bediensteten ein umfangreiches "Programm zur Gesundheitsvorsorge". Neben Aquajogging im Hallenbad wurden so zum Beispiel auch Trainings im Fitnesscenter angeboten, doch das nicht nur nach geleisteter Arbeit, sondern auch während der Arbeitszeit, was natürlich gerne genutzt wurde.
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Platz 8: Mecklenburg-Vorpommern
Zwecklose Gullys - 16.600 € kostete der Bau neuer Gullys an einer viel befahrenden Straße in Rostock. Leider wurde nicht beachtet, dass die Straße nicht sehr tragfähig war, wodurch es zur Bildung von Spurrillen kam. So kam es letztendlich nicht zum Abfluss des Regenwassers, sondern zu stetigen Regenwasser-Duschen für Fußgänger beim Vorbeifahren von Autos.
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Platz 7: Hessen
Teure Fitness - 540.000 € betrugen die Kosten für ein 2008 ins Leben gerufene Projekt, wonach städtische Mitarbeiter private Fitnesstudios kostenfrei nutzen können um die allgemein hohe Krankheitsquote zu senken. Das Projekt verlief aber mäßig erfolgreich, für den Zeitraum August 2008 bis Ende 2010 stieg die Krankenquote sogar um 0,5 Prozent. Doch das Projekt wurde nicht etwa eingestampft, es wurde sogar noch für ein weiteres Jahr verlängert.
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Platz 6: Hamburg
Teure Musik - Das Polizeiorchester der Stadt Hamburg hatte 2010 etwa 100 Auftritte, nahm jedoch insgesamt nur rund 31.000 € ein. Die Kosten für den Erhalt des Orchesters beliefen sich dagegen auf unglaubliche 1,6 Mio. Euro.
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Platz 5: Bremen
Luxus-Toilette - Eine der teuersten Toiletten befindet sich auf dem Domshof in Bremen. Für den Betrieb einiger Toilettenanlagen wurde 1998 von der Stadt Bremen ein Unternehmen verpflichtet, welches für fixe 20 Jahre eine von der konkreten Toilettenanzahl unabhängige Pauschale erhalten sollte. Im Laufe der Jahre wurden alle Toilettenanlagen außer die oben genannte geschlossen, wodurch nun jährlich für den Betrieb dieser einzelnen Toilette von der Stadt Bremen rund 500.000 Euro aufgebracht werden müssen.
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Platz 4: Brandenburg
Verlust der Fassade - 2,5 Mio. Euro kostete die Erneuerung der Fassade der Landesvertretung Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. International renommierte Planer hatten eine große vorgehänge Fassade mit Schieferplatten entworfen, welche jedoch leider die Eigenschaft besaß, bei Nässe mit Frosteinwirkung einzelne Schichten abplatzen zu lassen.
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Platz 3: Berlin
Teure Lichtspiele - Um eine Unterführung in Berlin im Bezirk Neukölln aufzuwerten, wurde vom Senat der Bau einer 411.000 Euro teuren Lichtinstallation gewährt. Als Ziel wurde die künstlerische Auseinandersetzung mit den Elementen Licht, Farbe und Rhythmus genannt.
Quelle: http://schwarzbuch.steuerzahler.de Bild: atr-jpfuss / pixelio.de

Platz 2: Bayern
Sicht verbaut - 16 Mio. Euro kostete der Umbau des Curt-Frenzel-Eisstadions in Augsburg. Doch anstatt die spielenden Eishockeyteams und das Spielgerät, den Puck, besser verfolgen zu können, sah man nach dem Umbau vor allem den Hinterkopf des Vordermanns, da die Stufen der Tribüne zu flach gestaltet wurden. Mit weiteren 3 Mio. Euro und einer Erhöhung der Spielfäche wurde das Problem schließlich behoben.
Quelle: http://schwarzbuch.steuerzahler.de Bild: Felix Guler / pixelio.de

Platz 1: Baden-Württemberg
11 Jahre Straßensperrung - Dieser Fall von Steuergeldverschwendung ereignete sich in Leimen, als die Stadt 1999 für 2,8 Mio. Euro eine neue Sraße bauen ließ, diese jedoch aufgrund einer Klage bezüglich Mängeln im Bebauungsplan nicht eröffnen konnte. Um die Klage beizulegen wurde der klagenden Anrainerfamilie letztendlich sogar noch für 225.000 Euro ihre Wohnung abgekauft. Doch die Mängel blieben. Ende 2010 wurde schließlich, nach einer weiteren Investition in Höhe von 1,2 Mio. Euro für Lärmschutzmaßnahmen, die Straße eröffnet.
Quelle: http://schwarzbuch.steuerzahler.de Bild: Ronny Voll / pixelio.de
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