Iran will Austritt aus Atomwaffensperrvertrag beraten
TEHERAN (dpa-AFX) - Das iranische Parlament will einem Bericht zufolge über den Austritt des Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag beraten. In einer angekündigten Sondersitzung des Sicherheitsausschusses im Parlament solle zudem die mögliche Schließung der Straße von Hormus diskutiert werden, sagte Sara Fallahi, Abgeordnete und Ausschussmitglied, laut der Nachrichtenagentur Tasnim. Ein genauer Termin wurde nicht genannt.
Die etwa 55 Kilometer breite Meerenge Straße von Hormus zwischen dem Iran und Oman gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Ölexport, etwa für Ausfuhren aus Saudi-Arabien - und wegen der Angriffe der USA sind ohnehin Verwerfungen auf dem Ölmarkt zu befürchten.
Der Iran hat bereits mehrfach mit einem Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag gedroht, der es Ländern ohne Nuklear-Arsenal verbietet, an solche Waffen zu gelangen. Die politische Führung des Iran beteuert immer wieder, dass sie nicht nach Atomwaffen strebt.
Der Einfluss des iranischen Parlaments gilt bei sicherheitsrelevanten, außenpolitischen Themen als gering. Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat, ist der mächtigste Mann in der Islamischen Republik. Dennoch geben Entscheidungen im Parlament Indizien auf die politische Stimmung innerhalb des Regimes - insbesondere, wie weit der Wille zur Eskalation reicht./apo/DP/zb