Kabinett plant Lachgas-Verbot und Rücknahmepflicht für E-Zigaretten

BERLIN (dpa-AFX) - Weil sich Lachgas als gefährliche Partydroge etabliert hat, soll der Verkauf stark eingeschränkt werden. Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der Kindern und Jugendlichen den Erwerb und Besitz verbieten soll. Auch der Online-Handel und der Kauf an Selbstbedienungsautomaten soll untersagt werden. Die Verfügbarkeit von K.o-Tropfen, die teils als "Vergewaltigungsdroge" genutzt werden, möchte man ebenfalls eindämmen.

Darüber hinaus will das Kabinett die Rückgabe alter Elektrogeräte und ausgedienter E-Zigaretten vereinfachen. So sollen Einweg-E-Zigaretten nach dem Gebrauch an allen Verkaufsstellen zurückgegeben werden können - auch wenn der jeweilige Verbraucher kein neues Produkt dafür kauft. Zudem wird der Handel verpflichtet, Rückgabestellen für alte Mobiltelefone, Taschenlampen oder Elektrorasierer einheitlich zu kennzeichnen./ax/DP/jha