Berlin statt New York: Merz redet im Bundestag

BERLIN (dpa-AFX) - Den zweiten Mittwoch in Folge wird Kanzler Friedrich Merz (CDU) in einer Generaldebatte des Bundestags reden. Diesmal geht es um den Haushalt 2026, in der vorigen Woche war es der Etat 2025. Dabei hatte der Kanzler um Geduld und Unterstützung bei den anstehenden Reformen des Sozialsystems gebeten - ohne konkret zu werden.

Was sagt Merz zu Israel?

Ein Teil der wohl etwa 25- bis 30-minütigen Kanzler-Rede dürfte sich auch diesmal wieder mit der Außenpolitik befassen - gerade nach den jüngsten Verletzungen des Luftraums der Nato durch Russland und den Reaktionen des Bündnisses darauf. Den Krieg im Nahen Osten hatte Merz in der vergangenen Woche ausgespart. Gut möglich, dass er sich vor dem Hintergrund der gerade laufenden UN-Vollversammlung in New York und der innenpolitischen Diskussion über eine härtere Gangart gegenüber Israel dazu äußert.

Merz hatte wegen der Haushaltsberatungen darauf verzichtet, selbst nach New York zu reisen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) unterbricht am Mittwoch für seine Rede zum Etat des Auswärtigen Amts im Bundestag für wenige Stunden seine Teilnahme an der UN-Vollversammlung.

Chrupalla eröffnet die Debatte

Eröffnet wird die Generaldebatte erstmals von AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla. Die AfD hat als größte Oppositionsfraktion den Zugriff auf die erste Redezeit. In den ersten beiden Generaldebatten dieser Legislaturperiode ergriff aber Co-Fraktionschefin Alice Weidel zuerst das Wort./mfi/DP/stw