Nato: USA beharren auf Forderung zu Verteidigungsausgaben

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die USA haben vor einem Nato-Außenministertreffen in der Türkei ihre Forderung nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Bündnispartner bekräftigt. Gleichzeitig deuten sie allerdings an, dass Ausgaben für militärisch relevante Infrastruktur künftig großzügig eingerechnet werden könnten.

Der US-amerikanische Nato-Botschafter Matthew Whitaker sagte in einer Videokonferenz mit Journalisten, Präsident Donald Trump und Vizepräsident JD Vance riefen dazu auf, dass alle Nato-Staaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben sollten. Dabei gehe es allerdings ganz klar um mehr als Raketen, Panzer und Haubitzen, sondern auch um Dinge wie militärische Mobilität, notwendige Infrastruktur und Cybersicherheit.

Zu aktuellen Vorschlägen aus Europa, das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP zu erhöhen und dann auch noch Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur in Höhe von 1,5 Prozent vorzusehen, äußerte sich Whitaker nicht explizit. Zu den US-Forderungen nach den fünf Prozent sagte er mit Blick auf das an diesem Mittwochabend beginnende Außenministertreffen in dem türkischen Urlaubsort Belek: "Wir freuen uns darauf, in dieser Woche mehr Details darüber zu erfahren, wie die Verbündeten dies umsetzen wollen."

Bislang große Skepsis bei Nato-Partnern

Große Nato-Länder wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien sehen Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts bislang als unrealistisch an. Deutschland und Frankreich kamen zuletzt auf nur etwas mehr als zwei Prozent, Italien und Spanien lagen sogar deutlich darunter. Die USA hatten nach Bündniszahlen zuletzt eine BIP-Quote von etwa 3,4 Prozent.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zum Thema Ende letzter Woche gesagt, dass mehr Geld allein aus seiner Sicht nicht die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen sei. Er verwies zudem darauf, dass schon eine um einen Prozentpunkt höhere BIP-Quote für Deutschland derzeit ungefähr 45 Milliarden Euro mehr an Verteidigungsausgaben bedeute.

Die neue Nato-Zielvorgabe soll bei dem Nato-Gipfel im Juni in Den Haag vereinbart werden. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte zuletzt immer wieder gesagt, er hoffe, dass es eine Einigung auf mehr als 3 Prozent geben könne./aha/DP/men