Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zum Weltrechtsprinzip

17.06.25 05:34 Uhr

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zum Weltrechtsprinzip:

"Das Signal ist wichtig: Folter ist geächtet. (.) Das ist der Grund dafür, dass jetzt in Frankfurt ein syrischer Arzt zur Höchststrafe verurteilt wurde. (.) Er wurde angeklagt und nun in erster Instanz verurteilt, weil Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Mord eigentlich überall verfolgt werden sollten. Das Weltrechtsprinzip hat allerdings auch einen Preis: sehr aufwendige Verfahren über Taten, die in fernen, fremden Lebenswelten begangen wurden. Die Gefahr, dass der Horror eines Unrechtsregimes auf einem "Rädchen" in dessen Getriebe abgeladen wird, ist real. (.) Vor allem: Wer den Weg des Weltrechtsprinzips gehen will, der mit guten rechtsstaatlichen und humanitären Gründen demokratisch beschlossen wurde, der muss ihn auch zu Ende gehen. (.) Das Prinzip muss für Freund und Feind gelten."/DP/jha