Schäuble macht wenig Hoffnung auf baldige Einigung mit Athen

Schäuble habe sich im Finanzausschuss "nicht positiv geäußert, dass er die Hoffnung hat", dass es in der Eurogruppe am Donnerstag zu einer Einigung komme, sagte CSU-Finanzexperte Hans Michelbach. Es gebe "keine Vorbereitungen, um zu einer Beschlusslage zu kommen".

   Schäuble selbst wollte sich weder vor noch nach seinem rund zweistündigen Auftritt in dem Ausschuss gegenüber Journalisten äußern.

   Der Finanzminister erweckte laut Michelbach in der nicht öffentlichen Anhörung den Eindruck, "dass wir in einem Endspielcharakter sind". Nach seinen Worten muss bis zum 30. Juni eine Einigung erreicht werden, weil es für die Zeit danach kein gültiges Verhandlungsmandat des Bundestages mehr gibt.

   Der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick sagte, für ihn sei nun eine Befassung des Bundestages am 29. oder 30. Juni "das plausibelste Szenario". Dann könne gegebenenfalls über eine Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms entschieden werden.

   Unterdessen rief die SPD Athen erneut dazu auf, Kompromisse einzugehen. "Alles Interesse muss darauf ausgerichtet sein, Griechenland in der Eurozone zu halten", sagte Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht bei einer Pressekonferenz. "Dazu muss aber auch die griechische Regierung ihren Beitrag leisten." Es müsse zu einer "vertretbaren Lösung" für Athen, aber auch für dessen Geldgeber kommen, forderte sie. Griechenland müsse an den Verhandlungstisch zurückkehren.

   Der SPD-Finanzexperte Joachim Poß übte nach der Sitzung des Finanzausschusses harte Kritik an der Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras, der er ein "großes Maß an Irrationalität" im Handeln vorwarf. Deshalb sei eine Prognose, ob ein griechisches Euro-Aus vermieden werden könne, schwierig. "Diese Frage kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand glaubwürdig beantworten."

   DJG/ank/apo