Merz unterstützt Sanktionen gegen Nord Stream
ROM (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterstützt den Vorschlag der EU-Kommission, bei neuen Sanktionen gegen Russland die Wiederaufnahme des Betriebs der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee zu unterbinden. Das sagte er nach einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom. Die direkten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine am Freitag in Istanbul seien hinter seinen Erwartungen zurückgeblieben - "trotz einer maximal konstruktiven Haltung der ukrainischen Verhandlungsführung".
Merz hatte am Samstag vergangener Woche bei einem Besuch in Kiew zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk Russland ultimativ aufgefordert, einem 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen. Für den Fall einer Weigerung hatten sie mit Sanktionen gedroht. Russland ließ die Frist jedoch verstreichen.
Nun wollen die Europäer ein neues Sanktionspaket schnüren, das vor allem den Finanz- und Energiesektor betreffen soll. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Freitag erste Einzelheiten bekanntgegeben und dabei Nord Stream genannt./mfi/cs/DP/zb