Wehrdienst: Möller und Pistorius schreiben Brief an Fraktion

BERLIN (dpa-AFX) - Versöhnliche Töne zum in der SPD-Fraktion eskalierten Streit um einen neuen Wehrdienst: Verteidigungsminister Boris Pistorius, Fraktionsvize Siemtje Möller und der Abgeordnete Falko Droßmann haben sich in einem gemeinsamen Brief an ihre Fraktion gewandt. "Wir wollen nach der Diskussion in der Fraktionssitzung am Dienstag gemeinsam einige Dinge zum neuen Wehrdienst klarstellen", schreiben die SPD-Politiker in dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

"Der Grundsatz der Freiwilligkeit steht an erster Stelle und bleibt leitend für unser weiteres Handeln", erklären Möller, Pistorius und Droßmann darin. Für den Fall, dass sich nicht ausreichend Freiwillige für den Wehrdienst melden, "müssen wir klare gesetzliche Regelungen für etwaige Verpflichtungen schaffen".

Und sie betonen: "Dabei ist klar: darüber entscheidet der Deutsche Bundestag". Der Verteidigungsminister hatte in einer SPD-Fraktionssitzung zu Beginn der Woche heftig gegen den Vorschlag eines Losverfahrens argumentiert, auf den sich Fachpolitiker der Fraktionen von Union und SPD bereits geeinigt hatten. Pistorius hatte sich dafür ausgesprochen, dass künftig alle jungen Männer gemustert werden sollen.

In dem Brief zeigen sich Möller, Pistorius und Droßmann überzeugt, gemeinsam mit der Union einen zeitgemäßen Wehrdienst entwickeln zu können. Auch in der ersten Lesung im Bundestag hatten sich Pistorius und auch Abgeordnete beider Regierungsfraktionen zu Kompromissen bereit gezeigt. Ziel ist, dass das Wehrdienstgesetz zum 1. Januar in Kraft tritt./tam/DP/he