Betriebskrankenkasse vor Insolvenz: Beiträge zu niedrig?

Zu niedrige Beitragssätze

Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) hat die bundesweit geöffnete Kasse beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) in Bonn eine "drohende Zahlungsunfähigkeit" angezeigt. Der gesetzliche Versicherer mit seiner Zentrale in Obernkirchen im Kreis Schaumburg hat ein offenbar mehrere Millionen Euro großes Loch in seinen Finanzen, das es eigentlich nicht geben dürfte. Als Grund für die Insolvenzanmeldung unter Vorbehalt seien demnach zu niedrige Beitragssätze. Wie das RND unter Berufung auf Kassenkreise berichtet, habe die Kasse bisher einen zu niedrigen Zusatzbeitrag erhoben, der die anfallenden Kosten nicht gedeckt hat. Mit 1,0 Prozent Zusatzbeitrag habe die BKK24 zu den preiswertesten bundesweit geöffneten Kassen gehört. Das BAS muss nun die eingereichten Unterlagen prüfen und gegebenenfalls über die offizielle Einleitung eines Insolvenzverfahrens entscheiden.

Finanzielle Situation wird geprüft

Wie es mit der Betriebskrankenkasse auf lange Sicht weitergeht, ist bislang unklar. Die Situation scheint jedoch ernst zu sein, denn wie das Redaktionsnetzwerks Deutschland weiter berichtet, habe es zusätzlich zur drohenden Zahlungsunfähigkeit auch Unstimmigkeiten im Rechnungswesen gegeben. Das Bundesamt für Soziale Sicherung muss nun alle entsprechenden Unterlagen und auch die finanzielle Lage intensiv prüfen. Die BKK24 habe erklärt, dass es keine strukturellen Probleme gebe und das Vorgehen nur dazu diene, die Insolvenz zu verhindern. Sollte das Bundesamt für Soziale Sicherung genügend liquide Mittel finden, wäre auch eine Sanierung der Betriebskrankenkasse denkbar. Mit Blick auf die Begründung der Zahlungsunfähigkeit der Kasse wäre dazu eventuell eine massive Anhebung des Beitragssatzes notwendig. Diese Maßnahme birgt jedoch erhebliche Risiken, da es wiederum zu einer Kündigungswelle unter den Versicherten und damit zu erneuten finanziellen Schwierigkeiten kommen könnte.

Das droht den Angestellten und Versicherten

Wird die BKK zahlungsunfähig, wäre es nach der City BKK und der BKK für Heilberufe die dritte Kasseninsolvenz seit Einführung des Gesundheitsfonds 2009. Die BKK hätte lediglich länger durchgehalten, da die beiden anderen Krankenkassen bereits 2011 insolvent gegangen sind. Bislang haben die finanziellen Probleme zwar noch keine gravierenden Auswirkungen auf die rund 136.000 Versicherten, wie die Zukunft der Mitarbeiter aussieht ist jedoch ungewiss. Die BKK24 beschäftigt aktuell rund 300 Angestellte.

Redaktion finanzen.net