Generalinspekteur verteidigt geplante hohe Militärausgaben
BERLIN (dpa-AFX) - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat deutlich steigende Verteidigungsausgaben gerechtfertigt. Die diskutierten Ausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts seien nicht aus der Luft gegriffen, sagte der ranghöchste Soldat der Bundeswehr dem "Spiegel". "Sie sind klar abgeleitet aus einer deutlichen Bedrohung durch Russland. Gegen diese Gefahr müssen wir uns wappnen, als Bundeswehr und als Nato-Mitglied."
Russlands Präsident Wladimir Putin werde nicht durch eine Prozentzahl abgeschreckt, sagte Breuer weiter. Es gehe um aufwachsende Fähigkeiten, eine vernünftige Ausrüstung, "kriegstüchtige Verbände und Soldaten", die jederzeit alarmiert werden könnten. "Um das leisten zu können, ist die Zielmarke von deutlich über drei Prozent sehr realistisch." Kriegstüchtigkeit heiße für die Streitkräfte, dass sie materiell und personell einsatzbereit seien, erläuterte er.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte kürzlich erklärt, die Bundesregierung stimme dem von Nato-Generalsekretär Mark Rutte vorgelegten Ziel zu, die Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und weitere 1,5 Prozent zusätzlich für militärisch notwendige Infrastruktur zu geben. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte einen Zeitraum von fünf bis sieben Jahren genannt, in dem die 3,5 Prozent erreicht werden könnten.
Müssen zum Motor der Abschreckung in Europa werden
"Wir müssen zum Motor der Abschreckung in Europa werden", sagte Breuer. Er verteidigte seine Warnung, Russland könnte 2029 soweit sein, sich auch gegen Nato-Staaten zu wenden. Dies sei die übereinstimmende Analyse westlicher Nachrichtendienste. Breuer verwies auf die russische Rüstungsproduktion. Panzer und Artillerie gingen zwar an die Front gegen die Ukraine, aber auch in Depots oder zu Einheiten etwa im westlichen Militärbezirk.
"Nimmt man die aggressiven Äußerungen von Präsident Wladimir Putin und seinem Umfeld zu dieser militärischen Aufrüstung hinzu, erkennt man einen Plan, der nicht in der Ukraine endet. Daher die Warnung."/jr/DP/he