Grüne fordern neuen Verkehrsminister zu Tempo bei Brückensanierung: auf

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen fordern den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu Tempo vor allem bei der Sanierung maroder Brücken auf. Schnieder sowie auch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) müssten zügig alles finanziell und personell Notwendige für die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur tun, sagte die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta der Deutschen Presse-Agentur. Ansonsten würden sie früher oder später ihren ganz persönlichen "Rahmedetal-Moment" erleben, den dann einzig und allein sie zu erklären und zu verantworten hätten.

Die Grünen-Politikerin bezieht sich auf die Autobahn-Talbrücke Rahmede an der Sauerlandlinie, die wegen schwerer Schäden gesperrt werden musste und inzwischen gesprengt wurde. Derzeit wird eine neue Brücke gebaut.

Viele Brücken in Deutschland sind marode und müssen saniert werden. Vor drei Jahren legte das Bundesverkehrsministerium ein Programm zur Brückenmodernisierung auf. Damals hieß es, prioritär sollten 4.000 Bauwerke im Kernnetz von stark belasteten Autobahnen in einem Zeitraum von zehn Jahren modernisiert werden.

Autobahnneubauprojekte statt Brückensanierungen?

Plötzliche Brückensperrungen hätten sehr konkrete, negative Folgen für Pendler und Wirtschaft sowie für Anwohnende an Umleitungstrecken, so Piechotta. Sie ist im Haushaltsausschuss Berichterstatterin für den Verkehrsetat. Unter der früheren Ampel-Koalition seien im erheblichen Umfang Investitionsmittel vom Neubau in die Erhaltung umgeschichtet worden, um insbesondere das Programm zur Brückenmodernisierung stärken zu können.

Auf eine Anfrage habe das Bundesverkehrsministerium aber nun eingeräumt, dass für die Umsetzung des Programms mehr Geld und Personal erforderlich sei. Zudem bleibe das Ministerium jegliche Angaben schuldig, wie viel zusätzliche Mittel und Personal in den nächsten Jahren erforderlich seien. Piechotta wertet dies als klares Indiz dafür, dass das Ministerium unter dem neuen Ressortchef Schnieder wieder stärker Autobahnneubauprojekte vorantreiben wolle./hoe/DP/zb