Pistorius: Putin an Frieden 'überhaupt nicht interessiert'

ROM (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spricht dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den Willen zu einem Ende des Angriffskriegs in der Ukraine deutlich ab. Die jüngsten Entwicklungen rund um die Verhandlungen in der Türkei würden dies klar zeigen, sagte der SPD-Politiker in Rom nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Italien, Frankreich, Großbritannien und Polen, die sich die "Group of Five" nennen.

"Erst kündigt Wladimir Putin an, Gespräche führen zu wollen über einen Waffenstillstand. Dann kommt er nicht nach Istanbul und schickt die dritte Garde und verweigert das Gespräch mit Präsident (Wolodymyr) Selenskyj", sagte Pistorius. Selenskyj wollte, dass Putin selbst zu den Gesprächen in die Türkei kommt. Stattdessen führte Putins Berater, Wladimir Medinski, die Delegation an.

"Das zeigt sehr deutlich, ohne dass es weiterer Worte bedürfte, dass er (Putin) derzeit überhaupt nicht daran interessiert ist, diesen Angriffskrieg zu beenden, was er mit einem Befehl tun könnte", betonte Pistorius.

Auch wenn eine Feuerpause derzeit "gar nicht in Sicht" sei, wie Pistorius einschätzte, sprachen die fünf Verteidigungsminister unter anderem über die Unterstützung der Ukraine in einer solchen Phase. "Wir dürfen nicht überrascht werden und wir werden nicht überrascht." Kiews Soldaten würden in so einem Moment der Regeneration dann weiter materiell und durch Ausbildung unterstützt, stellte er klar.

Zudem seien Ideen debattiert worden, wie und von wem ein möglicher Waffenstillstand überwacht werden könnte. Die "Group of Five", zu der neben Pistorius noch Sébastien Lecornu (Frankreich), John Healey (Großbritannien), Guido Crosetto (Italien) und Wladyslaw Kosiniak-Kamysz (Polen) gehören, waren im November 2024 erstmals in Berlin zusammengekommen./msw/DP/jha